Was hat uns bloß so ruiniert?

Wie die meisten ihrer europäischen Kollegen stecken auch die niederländischen Sozialdemokraten seit den Europawahlen tief in der Identitätskrise. Wieder einmal, denn diese dauert schon ein ganzes Jahrzehnt.

Die kritisch- analytische Nabelschau ist nichts Neues bei der Partij van de Arbeid (PvdA). Nach den mit Verve an die Wand gefahrenen Europawahlen und dem Absturz von 23,7% auf 12,1% jedoch artet sie mehr denn je zur Selbstgeißelung aus. Ein elitärer Club für Hochgebildete sei man geworden, den Kontakt mit den ´Volksvierteln´, dem Hort der traditionellen sozialdemokratischen Basis, habe man verloren, so sezierte Bildungsminister Ronald Plasterk als erste Parteigröße das Debakel schuldbewusst im Algemeen Dagblad (das seinerseits den Kontakt in eben jene Viertel noch pflegt). Und schlussfolgerte: “Wir müssen zurück zur Kernfrage: wozu ist die PvdA auf der Erde?”

Eine klare Antwort darauf ging den Sozialdemokraten nicht allein durch den Modernisierungsprozess verloren, den sie wie die meisten ihrer Gesinnungsgenossen in den 1990ern durchliefen. Die Niederlande waren in dieser Entwicklung einer der kontinentalen Vorreiter. Als die Schröder- SPD kurz vor der Jahrtausendwende versuchte, ihre Reformagenda ans Wahlvolk zu bringen, diente das Nachbarland mit seiner Konsenskultur und dem ´Jobwunder Poldermodell´ als Musterbeispiel. Das elektorale Vakuum, das die PvdA durch den Anschluss an den neoliberalen Mainstream hinterließ, wurde in den letzten Jahren von der Sozialistischen Partei ausgefüllt. Die verheerende Niederlage bei der Europawahl jedoch erklärt sich damit nicht. Wie in den meisten anderen Ländern fiel der sozial motivierte Protest gegen die Wirtschaftskrise auch in den Niederlanden aus. Die SP, die bei den Parlamentswahlen 2006 noch vom sozialdemokratischen Reformkurs profitierte, verzeichnete nur minimalen Zuwachs.

Wichtiger ist der tiefgreifende politische Wandel durch die Abkehr vom Multikulturalismus. Den eklatanten Verlusten der PvdA stehen die Gewinne der xenofoben Partij voor de Vrijheid (PVV) nicht nur gegenüber – es gibt auch einen direkten Zusammenhang. “Wenn ich die PVV- Wähler sehe, sehe ich unsere Menschen”, sinnierte Plasterk. Den zahlreichen übergelaufenen Wählern gingen zudem einige prominente Politiker voraus. Pim Fortuyn begann seine politische Laufbahn ebenso als Sozialdemokrat wie Hirsi Ali oder Ronald Sørensen, der Gründer der rechten Protestpartei Leefbaar Rotterdam, aus deren Schoss Fortuyn hervor ging. Während PVV- Vormann Geert Wilders heute in dritter Generation chauvinistische Ressentiments bedient, gilt die PvdA als Hauptschuldige des vermeintlichen multikulturellen Chaos, absorbiert durch die administrative Kaste, entfremdet von den Problemen der einfachen Menschen. In seltsamer Übereistimmung mit der Rhetorik von Fortuyn, Wilders und Co bezichtigte auch Minister Plasterk die Partei just dieser Verfehlungen.

Seit fast einem Jahrzehnt versuchen die Sozialdemokraten nun, dieses Image- Defizit zu korrigieren. Gerade der aktuelle Parteichef Wouter Bos bemüht sich um härtere Töne bei Themen wie Zuwanderung und Integration. Demonstrativ sägte die Parteispitze 2008 die eigene Integrationsministerin ab, die zu sehr an die alte PvdA erinnerte. Doch der Kampf ist ein hoffnungsloser, denn die Partei ist in dieser Frage tief gespalten. Kaum hatte sie zu Jahresbeginn ein neues Positionspapier zur Integration veröffentlicht, musste sie es auf Druck der Basis auch schon wieder entschärfen. Hinzu kommt, dass ihr diese Botschaft nicht abgenommen wird, wie die konstant hohen Umfragewerte der PVV zeigen. Das ganze Dilemma spiegelt sich in den Worten Plasterks. “Ich würde gerne auf dem Markt von Volendam stehen, wo eine Mehrheit für die PVV stimmte, und fragen, was wir anders machen müssen. Wir können nicht weiter die Segnungen der multikulturellen Gesellschaft betonen, wenn die Menschen ihre Nachbarn nicht mehr verstehen und die Müllsäcke nach unten fliegen sehen.”

Erschienen in Der Freitag online, 12. Juni 2009

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