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Niederlande Politik

Neuer Held mit alten Parolen

Der Sozialdemokrat Job Cohen hat gute Aussichten, neuer Premier der Niederlande zu werden. Er gilt als Integrationsfigur, die das Land versöhnen kann.

Selbstbewusst. Zuversichtlich. Und in manchen Momenten in diesem Frühling sogar euphorisch. Es ist lange her, dass man niederländische Sozialdemokraten so erlebt hat. Seit einem knappen Jahrzehnt befand sich die Partij van de Arbeid in einer Identitätskrise, die noch tiefer war als bei ihren Gesinnungsgenossen im Rest des Kontinents. Doch so schwerwiegend die Probleme, so plötzlich kam die Wende. Im März gab Job Cohen, bis dahin Bürgermeister Amsterdams, bekannt, die Partei als Spitzenkandidat in die Parlamentswahlen Anfang Juni zu führen. Die Umfragewerte schnellten in die Höhe. Wenige Wochen vor dem Urnengang liegt die PvdA vorn.

Der Mann, der die darbende Volkspartei wieder in Zukunftsträumen schwelgen lässt, ist indes alles andere als ein Shooting Star. Der Jurist Cohen, Parteimitglied seit 1967, ist im vorgerückten Alter von 62 Jahren. Und obwohl die Facebook- Gruppe namens Yes We Cohen nach seinem Antritt in wenigen Tagen 10.000 Mitglieder bekam, rechtfertigt kaum etwas den Vergleich mit dem US- Präsidenten. Cohen, der aus einer liberalen jüdischen Akademikerfamilie stammt, ist ein Mann der leisen Worte. Der ehemalige Rektor der Universität Maastricht kommt spröde statt glamourös daher, sein Auftreten ist bedächtig statt mitreißend. Wie kann so jemand zum Hoffnungsträger mutieren?

Noch verblüffender ist diese Entwicklung angesichts der politischen Botschaft Cohens: er steht für eine Gesellschaft, die niemanden auschließt und deren Mitglieder sich mit Respekt behandeln. Cohen, dem der Ruf als Brückenbauer vorauseilt, formuliert diesen Anspruch gerne mit den Worten des legendären PvdA- Premiers Joop Den Uyl: “Den Laden ein bißchen zusammen halten” nannte der einmal seine Hauptaufgabe als Regierungschef. Eben darin sah Cohen die Essenz seiner Bürgermeisterschaft. Dass er, der “nichts mit Glauben am Hut” hat, selbst nach dem islamistischen Mord an Theo van Gogh in Amsterdam weiter den Dialog mit Moscheengemeinschaften suchte, brachte ihm den Vorwurf ein, die fundamentalistische Gefahr zu verharmlosen. Andere schätzten just Cohens bedächtiges Vorgehen als Garant des sozialen Friedens in der Hauptstadt.

Nach Jahren einer äußerst aggressiv geführten Islamdebatte wächst nun die Zahl derer, die Cohens Ansatz auf Landesebene für die bessere Option halten – besser als der Graben, der die Gesellschaft zunehmend spaltet. “Polarisierung führt nur zu Hass, und der hat noch niemand geholfen”, setzt Cohen dem entgegen. Eigentlich stammt dieser Satz aus der sozialdemokratischen Antiquitätenkiste. Cohens Vorgänger Wouter Bos strebte diese Polarisierung just an, um die an die Populisten verlorenen Wähler zurück zu erobern. Cohen dagegen redet wieder von Integration statt Assimilation und erhebt damit ein Auslaufmodell zum Zukunftsentwurf. Gerade an der PvdA- Basis, wo Bos nie ankam, rennt er offene Türen ein.

“Den Laden zusammenhalten” ist längst Job Cohens Markenzeichen geworden. “Jeder zählt mit” verkündet er folgerichtig in diesen Wochen von den Plakaten. Ein gefundenes Fressen für Geert Wilders, der Cohen in einem Wahlspot “100 % pro Islam” nennt und ihm vorwirft, die Niederlande in den “multikulturellen Abgrund” zu führen. Dabei ist Cohen, der als Bürgermeister 2001 aus voller Überzeugung die weltweit erste Homoehe schloss, längst nicht nur ein Verfechter der offenen Gesellschaft. In seiner Antrittsrede warb er mit seiner strikten Polizeipolitik in Amsterdam, mit Kameraüberwachung und präventativer Leibesvistation im gesamten Stadtgebiet. Auch nannte er “Sicherheit” als wichtigste Bedingung, sich in der Gesellschaft zu Hause zu fühlen. Und wenn Cohen ankündigt, am liebsten ein “möglichst progressives Kabinett” leiten zu wollen, wird ein anderes Detail gerne vergessen: als Staatssekretär im Justizministerium war er 2000 der Architekt des wesentlich verschärften Asylgesetzes.

Dass es bislang nicht zum Zweikampf zwischen Cohen und Wilders gekommen ist, liegt jedoch weniger an solchen Nuancen. Vielmehr geht Wilders nach einem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg just auf der Zielgeraden die Luft aus. Angesichts von Wirtschaftskrise und anstehenden Haushaltskürzungen in zweistelliger Milliardenhöhe ist die Reichweite seiner Anti- Islam- Agenda begrenzt. Durch die Konjunktur sozioökonomischer Themen hat Wilders Umfragen zufolge in den letzten Wochen rund zehn Sitze eingebüßt. Davon profitiert just seine alte Partei, die rechtsliberale VVD, die sich als Hauptkonkurrent der PvdA entpuppt hat. Auch Cohen gilt in Finanz- und Wirtschaftsfragen nicht als Experte. Trotzdem kann er hier mit seiner Agenda anknüpfen, denn auch bei Jobverlusten und sozialen Einschnitten, so offenbarte er im April auf dem PvdA- Kongress in Nijmegen, heißt sein Rezept: “eine Gesellschaft, die Menschen einschließt, nicht ausschließt.”

Erschienen in ZEIT online, 14. Mai 2010

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