Am Ende soll Gerechtigkeit stehen

Erwartungen von Opferverbänden und Hinterbliebenen, der Anspruch, mit der Rechtsprechung zu einer friedlichen Zukunft des Balkans bei zu tragen, dazu ein renitenter Angeklagter und der Mythos ´Holbrooke- Deal´. Der Prozess gegen Radovan Karadžić hat es in sich. Für das Jugoslawientribunal in Den Haag ist der Fall von ungeheurer Bedeutung. Und der Chefankläger, der Karadžić direkt gegenüber steht? Versucht, den Ball flach zu halten. Eine Begegnung mit Serge Brammertz kurz vor dem Auftakt des Verfahrens.
Eine knappe Woche noch. Dann richten sich die Augen in aller Welt auf Serge Brammertz, die Kameras werden ihn ins Visiser nehmen und die Mikrofone sich ihm entgegen richten, und nur der berüchtigte Angeklagte wird noch mehr Aufmerksamkeit bekommen als er. Vor dem Jugoslawientribunal der Vereinten Nationen steht ab dem kommenden Montag Radovan Karadžić, als “Serbenführer  Karadžić”  in Nachrichtensendungen der 1990er Jahre ein Synonym für immer neue Horrormeldungen aus dem bosnischen Bürgerkrieg. Ethnische Säuberungen, die Belagerung  Sarajevos, das Massaker von Srebrenica, vielfach als Genozid bezeichnet. Für all dies und noch einiges mehr soll der frühere Präsident der bosnisch- serbischen Republika Srpska verantwortlich sein. Beweisen will dies wiederum Serge Brammertz, der Chefankläger des Tribunals.

Angespannt wirkt er nicht, als er wenige Tage zuvor das Pressezentrum in Den Haag betritt. Der wache Blick hinter der randlosen Brille fliegt durch den Raum, er witzelt über die niederländische Sandwichkultur, begrüßt hier jemand auf französisch, parliert dort ein Paar Sätze auf deutsch, und wenn er Englisch spricht, klingt manchmal dieser eigentümliche Akzent durch, der sich ein bisschen nach beidem anhört und dem Kenner verrät, von wo aus der Jurist einst seine illustre Laufbahn antrat: die deutschsprachige Gemeinschaft im Osten Belgiens. In Eupen wurde Serge Brammertz 1962 geboren, und 27 Jahre später diente ihm die Stadt als Sprungbrett, als er, ein junger Anwalt in Verviers, dort zum Königlichen Staatsanwalt berufen wurde. 1997 ging er schließlich als Bundesstaatsanwalt nach Brüssel.

Gegen Radovan  Karadžić lag zu dieser Zeit schon ein Haftbefehl des Jugoslawientribunals vor. Später, als der mutmaßliche Kriegsverbrecher als Quacksalber Dragan Dabić auf Esoterikkongressen herumspukte und in den Sliwowitzspelunken von Novi Beograd den kauzigen, aber freundlichen Kiezintellektuellen gab, wechselte Brammertz an den Internationalen Strafgerichtshof, wo er Menschenrechtsverletzungen in Darfur, Kongo und Uganda untersuchte. Auch am UN- Sondertribunal zum Libanon wirkte er 2007 noch kurz mit, bevor er 2008 den Posten des Chefanklägers am Jugoslawientribunal übernahm. Ein halbes Jahr später wurde Karadžić in Belgrad festgenommen und nach Den Haag ausgeliefert. Dem Sondergerichtshof steht nun einer der wichtigsten Prozesse in seiner 16jährigen bevor. Ist Serge Brammert glücklich darüber?

Der Chefankläger zeigt ein kurzes, höfliches Grinsen. Dann schüttelt er den Kopf. Glücklich, nein, das trifft es nicht, berufliche Befriedigung, das empfindet er darüber, dass dieser Prozess nun endlich beginnt. “Wenn er denn beginnt”, schränkt Brammertz ein, und spielt an auf die vergangenen Monate, in denen Karadžić mehrmals die Vorbereitung des Verfahrens verzögerte. Der Angeklagte hat zwar einen juristischen Beraterstab, besteht allerdings darauf, sich vor dem Tribunal selbst zu verteidigen. Wiederholt bat er daher um mehr Zeit, um sich durch die nötigen Akten zu arbeiten. Zuletzt wurde der Beginn zu Anfang des Monats um eine Woche verschoben.  Karadžić hatte um einen Aufschub von zehn Monaten gefragt. Auch in der laufenden Woche ließ der Angeklagte wiede verlauten, den Auftakt boykottieren zu wollen. Der Chefankläger ist trotzdem zuversichtlich. Er spricht von dem “engagierten Team”, das ihm zur Verfügung stehe, und das sicher stellen wolle, dass die Richter am Ende ein Urteil aussprechen werden.

“Am Ende” – diese Worte benutzt Serge Brammertz ziemlich oft. Vielleicht hat er sie sich nur angewöhnt, vielleicht geschieht das aber auch automatisch, wenn der Beruf einen in Dimensionen denken läßt, für die ‘umfangreich’ gar kein Ausdruck ist. Vielleicht ist es der Versuch, etwas einen Rahmen zu geben, das auf Außenstehende uferlos wirken muss: die Anklageschrift umfasst mehrere Tausend Seiten, der Abschluss des Prozesses ist für 2012 angepeilt, “mit Berufung vielleicht auch 2013”. 409 Zeugenaussagen sind zu behandeln, 230 davon liegen in schriftlicher Form vor, 300 Stunden hat die Gerichtskammer Brammertz und seinem Team eingeräumt, um die Beweise ans Licht zu befördern. “Wir erwarten kein leichtes Verfahren. Aber es ist machbar”, bilanziert er. Angst vor einem unendlichen Fall hat er nicht.

“Am Ende” hat aber auch eine weiter gefasste Bedeutung. Der Prozess gegen Radovan Karadžić soll einer der letzten des Jugoslawien- Tribunals sein, das laut Statut eigentlich 2009 seine Arbeit abschließen wollte – mit einem Jahr Verlängerung für Berufungsverfahren. Möglicherweise ist es sogar der letzte, denn ob und wann die beiden letzten Verdächtigen, Goran Hadžić und General Ratko Mladić, gefunden werden, steht in den Sternen. Brammertz beteuert zwar, das Tribunal könne in diesem Fall auch nach 2013 reaktiviert werden. So oder so hat der Fall einen außerordentlichen Symbolwert: was die politische Funktion betrifft, erst Recht aber die Schwere der zu Last gelegten Verbrechen, ist Karadžić unter den bisherigen Angeklagten nur mit dem serbischen Präsidenten Slobodan Milošević vergleichbar. Dieser aber starb 2006 in seiner Zelle draußen im Hager Strandviertel Scheveningen, bevor das Tribunal zu einem Urteil kommen konnte. Ein schwerer Dämpfer für die Ambitionen des Sondergerichtshofs, mit seiner Rechtsprechung zur friedlichen Neuordnung auf dem Balkan bei zu tragen. Kann – am Ende – die Verurteilung des zweiten Schwergewichts dies wettmachen?

Serge Brammertz´Ansatz ist ein anderer. Er erzählt von seiner ersten Amtsreise, die ihn nach Sarajevo führte und mit Organisationen von Kriegsopfern und Hinterbliebenen in Kontakt brachte. “In der Region”, sagt er bestimmt, “sieht man die Realität dieser Verbrechen im Leben von fast allen Menschen. Dann versteht man, wie wichtig dieser Prozess ist”. Gerechtigkeit statt Straffreiheit, diese Botschaft soll das Jugoslawien- Tribunal gerade im Fall Karadžić ausstrahlen. In der Vorbereitungsphase musste er Opferverbänden klar machen, warum die Anklageschrift komprimiert und zahlreiche Punkte gestrichen wurden. Eine Gratwanderung, erzählt Brammertz. “Wir wollen das Muster der begangenen Verbrechen zeigen. Aber niemand kann an einem fünfjährigen Verfahren gelegen sein. Das Gegenteil wäre, wenn wir uns auf Srebrenica beschränken würden. Sechs Monate Prozess, ein lebenslängliches Urteil, fertig. Aber das ist nicht genug, um der Region Gerechtigkeit zu bringen.”

Ohne seinen Idealismus wäre Brammertz auf seinem Posten fehl am Platze. Im Vergleich zu seiner Vorgängerin, der Schweizerin Carla Del Ponte, gilt er dennoch als Diplomat. Er beschreibt sich als jemand, der “zuhört und überzeugt.” Auch sein Umgang mit der serbischen Regierung ist von diesem Stil geprägt. Del Ponte dagegen hatte Belgrad häufig in polterndem Tonfall vorgeworfen,  die Zusammenarbeit mit dem Tribunal zu verweigern. Allerdings wartete sie in ihrer Amtszeit auch vergeblich auf die Auslieferung KaradžićL, während Brammertz gleich im ersten Jahr Vollzug melden konnte.

Dass sein ruhiger Ton nichts mit Nachgiebigkeit zu tun hat, macht Serge Brammertz auch an diesem Mittag in Den Haag klar. Kein Tag vergeht im Vorfeld des Prozesses, an dem die Medien nicht über den vermeintlichen Holbrooke- Deal spekulieren. Karadžić besteht darauf, dass der damalige US- Unterhändler ihm 1996 ein Angebot gemacht habe: zöge er sich aus der Politik zurük, sicherten ihm die USA im Gegenzug Straffreiheit zu. Holbrooke selbst nannte dies mehrfach eine gezielte Falschinformation, was den Gerüchten wenig Abbruch tut. Chefankläger Brammertz zeigt sich davon wenig beeindruckt. “Das Gericht hat einen klaren Standpunkt: selbst wenn dieses Abkommen bestehen sollte, hat es keine juristischen Konsequenzen. Niemand kann Immunität vor der Verfolgung durch dieses Tribunal geben.”

Erschienen in Aachener Zeitung, 23. Oktober 2009

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