Weckruf aus Koblenz

 

Das Europe- of- Nations- and- Freedom- Treffen ist eine Kampfansage. Und es gibt keinen Grund sie zu ignorieren.

 

Morgendämmerung an der Polizei- Absperrung vor der Rhein- Mosel- Halle in Koblenz. Zwei ältere Besucherinnen warten auf Einlass zum “Europe of Nations and Freedom”- Treffen. Beiläufig streift ihr Gespräch das Thema der ausgeladenen Journalisten. Nach wenigen Sekunden ist das einstimmige Urteil gefällt: “Alle gleichgeschaltet.” So weit, so erwartbar.

 

In der Halle gibt es eine andere Morgendämmerung: die der nationalstaatlichen Revolution, die, glaubt man den Protagonisten des europäischen Rechtspopulismus, kurz bevorsteht. Schwere rhetorische Geschütze werden aufgefahren: Tyrannei, Befreiung und Selbstbestimmung – Standard- Elemente aus dem Propaganda- Baukasten, mit denen Marine Le Pen und Geert Wilders jonglieren, seit sie vor mehr als drei Jahren den Grundstein legten für den großen patiotischen Schulterschluss. So weit, so erwartbar.

 

In diesen drei Jahren ist viel geschehen – so viel, dass man gut beraten ist, das pompöse Getöse von Koblenz sehr ernst zu nehmen. Die Neigung, sich über den intellektuellen Tiefflug der Veranstaltung, die inhaltliche Vorhersehbarkeit und die dick aufgetragene Inszenierung lustig zu machen, hat keinerlei diskursiven Nutzen.

 

Die Frisur von Geert Wilders ist eine Nichtigkeit und darüber hinaus Privatsache. Dass Wilders, den die Umfragen zum Favoriten auf den niederländischen Wahlsieg machen, ankündigt, im Land “klar Schiff machen” zu wollen, verdient dagegen alle Aufmerksamkeit. Wenn der FPÖ- Mann Vilimsky mit schmierigem Charme die ENF- Damen umgarnt oder verbal auf Gegendemonstranten eindrischt, offenbart das ein erschreckendes Niveau. Zugleich aber berichtet er triumphierend, sein Chef “HC Strache” weile in Washington um Kontakte mit der Trump- Administration aufzunehmen.

 

Natürlich ist diese Dynamik bekannt: die AfD- Erfolge auf Landessebene, das Brexit- Referendum, die Wahl Trumps – offensichtlich, dass es ein inhaltliches Element gibt, das diese Ereignisse verbindet. Genau aus diesem Verständnis heraus rührt die Besorgnis, mit der progressive Kräfte in dieser Zeit auf das halbfertige Drehbuch des Jahres 2017 blicken, das Urnengänge in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland vorsieht.

 

In Koblenz erlebten die Anwesenden, welche Euphorie und rabiate Angriffslust es im Anhang von AfD und FN, PVV und FPÖ auslöst, den Wind der Geschichte in den Segeln zu wissen. Dem Zittern liberaler Kräfte steht eine dröhnende Siegesgewissheit gegenüber, die Marine Le Pen so ausdrückte: “jeder von uns, der seine Ziele erreicht, gibt den anderen Hoffnung.”

 

Es gibt ein Beispiel aus dem letzten Jahr, das diese Wechselwirkung belegt: kurz bevor die Niederländer im Frühjahr 2016 das Assoziationsabkommen zwischen EU und Ukraine ablehnten, besuchte Nigel Farage eine Veranstaltung der Gegner dieses Vertrags, um ihnen Mut zuzusprechen. Unverhohlen äußerte Farage damals die Erwartung, ein Sieg der niederländischen EU- Gegner würde den Brexit- Befürwortern Auftrieb geben. Das Ergebnis ist bekannt.

Es dürfte im Übrigen nicht zuletzt dieser Dynamik geschuldet sein, dass die Parteien, die „Europe of Nation and Freedoms“ bilden, sich nicht in gegenseitigen Konflikten verzetteln, sondern ihre patriotischen Ambitionen gegen einen vermeintlichen gemeinsamen Feind zu bündeln vermögen.

Die Botschaft aus Koblenz ist deutlich: es ist den Petrys, Wilders und Le Pens mehr als ernst. Und so sollten wir sie auch nehmen, basierend auf einer gründlichen, nuancierten Analyse. Was auch bedeutet, in der Kampf- Rhetorik von „erwachenden europäischen Völkern“ nicht gleich einen neuen Faschismus am Horizont zu sehen, jedenfalls aber eine erschreckende Unempfindlichkeit gegenüber solchen Bildern.

Erschienen in taz, 23. Januar

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>