Schluchten im Flachland

 

Nach dem niederländischen Ukraine- Referendum erscheint die Kluft zwischen Bevölkerung und Politik tiefer denn je. Gerade die Idee des vereinten Europas verstärkt die Gegensätze.

 

Ausgerechnet Geen Stijl! Die ungehobelten Blogger, die Interviewpartner gerne nerven und vorführen, selbstironische Beschreibung: “tendenziös, unbegründet und unnötig verletzend”. Weiterhin: populistisch und effektheischend, verpönt und geliebt für ihr kultiviertes Misstrauen gegenüber vermeintlichen Eliten, politisch oder publizistisch (wenngleich die Telegraaf- Mediengruppe Miteigentümerin ist).

 

Im Verbund mit dem eurokritischen Burgercomité EU und dem konservative Think Tank Forum voor Democratie sammeln diese vermeintlichen Asozialen der niederländischen Journalistik die nötigen Unterschriften für eine Volksbefragung, führen wild entschlossen Kampagne und landen schließlich am vorläufigen Ziel ihrer Wünsche: ein Mittelfinger Richtung Brüssel, worauf ganz Europa ungläubig bis entsetzt auf die Niederlande blickt.

 

Dass zwei Drittel der Wahlberechtigten gar nicht erst antraten, ob aus Desinteresse oder basierend auf der Strategie, das Referendum an der Wahlbeteiligungs- Hürde von 30% scheitern zu lassen, fällt in der allgemeinen Erregung etwas unter den Tisch. Die Initiatoren des Referendums bezeichnen dieses gerne als “Fest der Demokratie”. Nimmt man deren direkte Praktizierung als Maßstab, trifft das zu. Dass zwei Drittel der Eingeladenen der Party lieber fernblieben, ist die Schattenseite.

 

Dessen ungeachtet steht am Ende eine Erkenntnis: das niederländische Referendum zum EU- Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, das auf den ersten Blick so bizarr daherkam und im Ausland für Unverständnis und Kopfschütteln sorgte, erweist sich als Vergrößerungsglas. Darunter wird eine Gesellschaft sichtbar, die elementare Gegensätze aufweist. Die Niederlande mögen topographisches Flachland sein, doch in ihrer politischen Kultur tun sich Schluchten auf.

 

Elite und Volk: das klingt natürlich schwer überstrapaziert, und die Kategorien sind analytisch zweifelhaft. Was nichts daran ändert, dass diese vermeintliche Konfliktkonstellation in den Niederlanden seit 15 Jahren eine der Triebfedern des politischen Diskurs ist. Zum Ausdruck gebracht hat sie erstmals Pim Fortuyn, der ermordete Volkstribun. Die biedere Restauration unter Premier Balkenende setzte auf Zusammenhalt und Werte, konnte aber die wachsende Polarisierung nicht aufhalten.

 

2006 begann die Partij voor de Vrijheid (PVV) im Namen des Volks Kampagnen zu führen. Begünstigt von den Verteilungskämpfen und Kürzungen der Krisenjahre, kamen die Zentrifugalkräfte zur freien Entfaltung. Das von Geert Wilders erdachte Durchschnittspaar “Henk und Ingrid”, mittleres Alter, eher knappes Einkommen, kein Migrationshintergrund, ist allseits bekannt. Bedroht wird ihr Glück wahlweise von “Ali und Fatima”, Osteuropäern mit langen Fingern und niedrigen Lohnstandards oder “Den Haag”. Der Regierungssitz mit seinen vermeintlich abgehobenen Beamten hat in diesem Narrativ die Funktion und Beliebtheit von “Babylon” in Rastafari- Kreisen.

 

Den Haag also hat sich, so beschwören es die PVV, der Telegraaf oder auch Geen Stijl, zunehmend von den Bürgern entfernt. “Brüssel” hingegen war schon immer weit weg. Doch erst in den letzten Jahren erhielt die EU- Hauptstadt als Symbol vermeintlicher Fremdbestimmung Einzug in die Wahlkampf- Rhetorik. Die PVV trommelte für Euro- Ausstieg und “Nexit” und widmete die gesamte Kampagne zur Europawahl 2014 dem Kampf gegen den “europäischen Superstaat”.

 

Welche Breitenwirkung dies hat, zeigt sich an Premier Mark Rutte, in dessen liberaler Partei VVD sich gelegentlich Euroskepsis regt. Rutte versteht sich zwar grundsätzlich als Europäer, zugleich aber betont er kontinuierlich die Grenzen der europäischen Integration. Selbst als er im Winter die Prioritäten des aktuellen niederländischen EU- Vorsitzes präsentierte, mahnte Rutte an, dass bestimmte Befugnisse besser bei den nationalen Parlamenten aufgehoben seien.

 

Es zeigt sich aber auch an Thierry Baudet, als Vorsitzender des “Forum voor Democratie” Co- Initiator des Referendums und dessen intellektuelles Gesicht. Baudet ist kein Schreihals und kein Provokateur, sondern ein junger Konservativer mit guten Umgangsformen und freundlichem Tonfall, in dem er in der Nacht nach dem Referendum die “europäische Ideologie” kritisiert. Kulturen, Eigenheiten, Unterschiede ignoriere sie, so Baudet, und tische ihren Bürgern stattdessen “Einheitswurst” auf.

 

Solcherart ist der Rahmen des Referendums vom Mittwoch, das all diese Gegensätze deutlicher denn je zum Ausdruck brachte. Es begann schon im Vorfeld: da waren einerseits die Gegner des Ukraine- Abkommens, die teils bissig, teils provokant, auf jeden Fall aber leidenschaftlich Kampagne führten, die nichts zu verlieren, aber viel zu gewinnen hatten. Manche von ihnen gaben offen zu, dass sie lieber über einen EU- Austritt abstimmen würden.

 

Man mag das inhaltlich ablehnen, strategisch aber war es schlau: wussten sie doch, dass die Befürworter des Assoziierungs- Vertrags ihnen auf dieses Gebiet nicht folgen würden. Sowohl in der liberal- sozialen Koalition als in den meisten Oppositionsparteien – nur PVV, Sozialisten und Tierschützer waren gegen das Referendum – beharrte man nämlich just darauf, dass die Abstimmung um nichts anderes als die EU- Handelsbeziehungen mit der Ukraine ging.

 

Fraglos sind das ungleiche Voraussetzungen: die einen rühren mit der großen Kelle an, bemühen Kategorien wie Identität und Mitsprache, während die anderen also mit Bilanzen und Zahlen argumentieren müssen, und der Hoffnung, dass diese der Ukraine einst zur Stabilität gereichen. Der durchaus niedrigere Elan auf Seiten der Vertrags- Befürworter erklärt sich aber auch daraus, dass man diese Debatte eigentlich nicht führen wollte und man sie als aufgezwungen erlebte. Auch ein kleiner, aber nicht unerheblicher Dünkel gegenüber Geen Stijl mag eine Rolle gespielt haben.

 

Vielleicht sollte man, um die Tiefe der Gräben zu ermessen, die Zeit als Kriterium hinzuziehen. Der heutige Innenminister Ronald Plasterk nämlich reagierte einst auf eine verheerende Wahlschlappe seiner Sozialdemokraten mit dem Plan, den Marktplatz des Ijsselmeer- Städtchens Volendam zu besuchen. Dort wollte er “fragen, was wir anders machen müssen.” Der Ort war nicht zufällig gewählt: die anti- europäische PVV hatte dort die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Es handelte sich übrigens um die Europawahlen von 2009.

 

Erschienen auf Zeit Online, 8. April 2016

 

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