Milosevic´ langer Schatten

Der Angeklagte spielt auf Zeit, der Gerichtshof steht unter Erfolgsdruck, Fakten verlieren sich hinter Symbolik: ein Zwischenfazit eines Prozesses, der zur Farce zu werden droht. Vor ein paar Wochen war Serge Brammertz noch zu Scherzen aufgelegt: “Wenn es denn losgeht”, sagte der Chefankläger des International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY), des Jugoslawien- Gerichtshofs der Vereinten Nationen in Den Haag, im Hinblick auf den Prozess gegen Radovan Karadzic. Wenige Tage später sollte das Hauptverfahren beginnen, in dem sich Karadzic wegen Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen verantworten muss, die schwersten Vergehen des Internationalen Rechts. Trotz der holprigen Voruntersuchungen demonstrierte Brammertz Zuversicht. Zwar sei man sich bewusst, dass es “kein leichtes Verfahren” werde, doch angesichts seines “engagierten Teams” und des Beweismaterials sei er sicher, dass am Ende eine Verurteilung Karadzic´ stünde und den Opfern des bosnischen Bürgerkriegs Gerechtigkeit wiederfahre.

Inzwischen hat Brammertz die Realität eingeholt: zwar begann die Anklage mit der Präsentation ihres Materials, das den ehemaligen Präsidenten der bosnisch- serbischen Teilrepublik und Oberbefehlshaber ihrer Armee schwer belastet. Weiter als bis zum Eröffnungs- Statement kam sie allerdings nicht, denn selbst das engagierteste Anklageteam hat einen begrenzten Effekt, wenn ihm im Gerichtssaal niemand gegenüber sitzt. Die kontinuierliche Abwesenheit des Angeklagten, der sich selbst verteidigen will, führt nun erst einmal zu einer knapp viermonatigen Pause. So lange benötigt der Karadzic´ zugewiesene Pflichtverteidiger nach Ansicht der Gerichtskammer, um sich in den immensen Aktenberg ein zu arbeiten. Wann in dem symbolträchtigen Prozess ein Urteil gesprochen werden kann, steht mehr denn je in den Sternen.

Wer das Vorverfahren in Den Haag beobachtet hat, kann von diesem Verlauf nicht sonderlich überrascht sein. Die aktuelle Sackgasse ist nur die Zuspitzung einer Konstellation, die bereits seit der Auslieferung Karadzic´ im Sommer 2008 besteht: dem Sondergerichtshof ist an einem möglichst schnellen Ablauf des Falles gelegen, da das ursprüngliche Mandat des Weltsicherheitsrates mit diesem Jahr ausläuft. 2010 sollten eigentlich nur noch Berufungsprozesse statt finden. Im Verfahren gegen Radovan Karadzic jedoch, bei dem Anklage und Verteidigung jeweils 300 Stunden eingeräumt sind, erwartet Chefankläger Brammertz ein Urteil nicht vor 2012, im Falle einer Berufung gar erst 2013. Um einen drohenden Endlos- Prozess zu vermeiden, wurde die bereits vorher reduzierte Anklageschrift unmittelbar vor Verfahrensbeginn Ende Oktober noch einmal gekürzt.

Es ist kaum verwunderlich, dass Karadzic´Strategie an diesem wunden Punkt der Institution ICTY ansetzt: mit zahllosen Anträgen bewirkte er schon in der Vorbereitungsphase immer wieder Unterbrechungen. So offensichtlich diese Verzögerungstaktik ist, inhaltlich absurd waren seine Beanstandungen keineswegs: die Übersetzung der Anklageschrift ins Serbische ist gerade im Fall der Selbstverteidigung durchaus angebracht, auch wenn Karadzic akzeptabel Englisch spricht. Auch dem Befangenheitsantrag gegen den niederländischen Richter Alphons Orie wegen der Rolle niederländischer Blauhelmsoldaten beim Massaker von Srebrenica wurde statt gegeben, nicht zuletzt, weil sich das Tribunal höchsten juristischen Standards verpflichtet sieht. Wie sollte ein Beitrag zum künftigen Frieden auf dem Balkan, so die Zielsetzung des ICTY, auch aussehen, wenn die Qualität der Rechtsprechung nicht über jeden Zweifel erhaben ist?

Eben die steht zur Debatte, wenn Karadzic sich, wie nun schon seit Monaten, darauf beruft, er hätte keine Zeit für eine angemessene Vorbereitung seiner Verteidigung. “Würde ich ohne diese Vorbereitung in den Prozess einsteigen, wäre ich ein Krimineller”, ließ der mutmaßliche Kriegsverbrecher verlauten, als er zu einer Sondersitzung am vorläufig letzten Verhandlungstag zum bisher einzigen Mal vor dem Richter erschien. Die rhetorische Provokation begleitete er mit einem offenherzigen Blick über die randlose Brille. Der Vorwurf, ihm werde ein fairer Prozess verweigert, ist nahe liegend für jemand, der sich trotz seines umfangreichen Beraterteams als heroischer Einzelkämpfer vor einem übermächtigen Tribunal inszeniert, das das Urteil eigentlich längst gesprochen habe.

Der Propaganda- Gehalt dieser Anschuldigung ist offensichtlich, ändert jedoch nichts an ihrem rufschädigenden Potential für das Gericht. Der beachtliche Umfang des Anklagematerials ist unabhängig davon nicht von der Hand zu weisen. Nimmt man die allseits kolporierten eine Million Seiten zum Maßstab, so hätte Karadzic in den rund 15 Monaten seiner Haft ein tägliches Pensum von mehr als 2.200 Seiten zu absolvieren gehabt. Wie ein Experte dies bewältigen soll, ist fraglich. Karadzic hat seinerseits zwar reichhaltige Erfahrung als Psychiater, Poet, Demagoge und esoterischer Quacksalber, als Jurist trat er bislang dagegen nicht in Erscheinung. “Es ist sehr leicht aus zu rechnen, dass das in dieser Zeit nicht möglich ist”, so Göran Sluiter, Professor für Internationales Strafrecht an der Universität Amsterdam und einer der juristischen Berater Karadzic’.

Die Machtspiele, zu denen Karadzic das Tribunal mit seinem Poker um mehr Zeit heraus forderte und worauf dieses sich einließ, verdeutlichen vor allem eines: eine Rechtsprechung über die Balkankriege unter dem Dach der Vereinten Nationen ist ein äußerst sensibler Prozess, bei dem Justiz und Politik auf komplexe Weise verzahnt sind. Dass Karadzic eine politische Agenda hat, ist unbestritten. Gleiches gilt jedoch auch für den ICTY. Ein Beitrag zur Versöhnung im ehemaligen Jugoslawien ist ein nahezu unmögliches Unterfangen, bedürfte es doch nicht weniger als der Balance zwischen dem Anspruch der Opferverbände, die – vermeintlich- Verantwortlichen hinter Schloss und Riegel zu sehen und den Befindlichkeiten auf serbischer Seite, wo man dem Tribunal vielfach Siegerjustiz vorfwirft. Als Beweis dient die Tatsache, dass die meisten Verurteilten auf serbischer Seite standen. Ein Blick auf das noch heute enorm gespannte Verhältnis zwischen den Bevölkerungsgruppen gerade in Bosnien belegt, wie schwierig dieser Ausgleich ist.

Die Antagonie kommt umso deutlicher zum Vorschein, je höher die politische Funktion des Angeklagten ist. Man sieht das an mehr als 100 Frauen von bosnischen Hinterbliebenengruppen, die extra zum Prozessauftakt Karadzic´ anreisten und ihrem Unmut freien Lauf ließen, als dieser nicht erschien. Dem gegenüber steht der kriegsbedingte Heldenstatus, den Karadzic unter Serben noch heute genießt. Für das Tribunal eröffnet dessen Prominenz allerdings noch eine ganz andere Dimension: die Verurteilung eines derart hochkarätigen Angeklagten wäre ein symbolischer Erfolg, gerade weil der Gerichtshof politisch umstritten ist und so mancher seine horrenden Kosten nicht durch entsprechende Ergebnisse gerechtfertigt sieht. Auch wenn bisher 61 der 161 angeklagten Personen verurteilt wurden – selbst unter seinen Befürwortern haftet dem ICTY der Makel an, ihm gingen die prominentesten Angeklagten durch die Lappen.

In besonderer Weise gilt dies für Slobodan Milosevic, den serbischen Ex- Präsidenten, der 2006 in seiner Zelle im Den Haager Strandvorort Scheveningen starb. Selbst ein vierjähriger Prozess reichte nicht für eine Verurteilung aus, was nicht nur an der ausufernden Anklageschrift lag, sondern vor allem an Milosevic selbst. Dieser nutzte das Tribunal als Bühne, um gegen NATO und UN zu polemisieren und die westlichen Staaten an ihre Rolle beim Zerfall Jugoslawiens erinnern. Die damalige Chefanklägerin Carla Del Ponte hatte Milosevic schon zur Eröffnung darauf hingewiesen, seine “Einwände politischer Art” seien in einem Strafprozess fehl am Platz. Inhaltlich scheint Karadzic nun in den Fußspuren des Mannes zu wandeln, der vielfach als sein Mentor angesehen wird, indem er versucht den politischen Kontext mit ein zu beziehen. Noch stärker indes wirkt die Symbolik seiner Entscheidung, sich wie Milosevic selbst zu verteidigen. Vor allem aber dürfte die Ankündigung, jede Kooperation mit dem Pflichtverteidiger zu verweigern, beim Tribunal alle Alarmglocken klingen lassen.

Wann auch immer das ICTY seine Arbeit abschließen mag: es ist offenkundig, dass damit auch eine historische Perspektive auf die juogoslawischen Bürgerkriege bestätigt wird, die Serbien die Hauptverantwortung für dessen Eskalation zuschreibt. Darauf bezieht sich Karadzic, wenn er seinen Prozess als “letzte Möglichkeit, die Wahrheit heraus zu finden” dramatisiert. Ankläger Alan Tieger folgerte bei seinem Eröffnungs- Statement, der Ex- Präsident der bosnischen Serben habe sich “die Kräfte des Nationalismus, des Hasses und der Angst nutzbar gemacht”. Dass dies im auseinander driftenden Jugoslawien der frühen 1990er bei den anderen Kriegsparteien gleichsam das Gebot der Stunde war, fällt dabei ebenso aus dem Rahmen wie die Rolle westlicher Staaten, die diese Entwicklung auf diplomatischem Weg forcierten.

Ungeachtet aller Komplexität haben eindimensionale ´Wahrheiten´ indes auch in westlichen Medien bis heute Konjunktur. Der Mainstream verkürzt auch nach anderthalb Jahrzehnten die Bürgerkriege in Jugoslawien auf das einschlägige Bild serbischer Agression. Die ethnisch motivierten Abspaltungen Sloweniens und Kroatiens werden dabei oft allzu leicht unter schwammigen Labels wie ´1989´ oder ´Wende´ eingeordnet und erhatlten dadurch die historische Absolution. Im Gegensatz dazu besteht manch traditionalistisch- linke Perspektive auf der naiven Wahrnehmung Serbiens als bloßes Opfer der NATO. Eine völkische Überhöhung verstellt dabei vielfach den Blick auf Gräueltaten, die auf Befehl aus Belgrad oder Pale begangen wurden. Der Prozess gegen Radovan Karadzic, der im März fortgesetzt werden soll, scheint alles andere als geeignet, dieser Mythenbildung entgegen zu wirken.

Erschienen in WOXX,  20. November 2009

Kürzere Version erschienen in Jungle World, 19. November 2009

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