“Jetzt retten wir die Partei”

 

Liberalisierung, Große Koalition, Absturz: bis hierhin ähneln sich die Wege von SPD und der niederländischen Partij van de Arbeid . Jetzt aber hat man in Den Haag eine andere Abzweigung genommen.

Hoch schwingt der Arbeiter die Hacke über seinen Kopf. Die Sehnen spannen sich unter dem roten Hemd, und beherzt geht er der Schlangenbrut zu Leibe, die an seinen Beinen emporkriechen will. Es gilt mit Einigem aufzuräumen, Ungemach, das Albert Hahn, der berühmte sozialistische Zeichner, damals als bedrohliche Reptilien darstellte: “Hungersnot”, “Kriegsleid”, “Kapitalismus”, “Lebensmittelwucher”, und ja, auch “Anarchie”. Darunter steht ein Aufruf, die Sociaal- Democratische Arbeiderspartij zu wählen.

Der Nachdruck des fast hundert Jahre alten Wahlplakats hängt bei einer Sitzecke im Büro der Partij van de Arbeid, seit 1946 die Nachfolgerin der SDAP. Eine deutliche Ansage: Tradition steht bei den niederländischen Sozialdemokraten wieder hoch im Kurs. Die Ärmel wollen sie hochkrempeln, ganz wie der unverzagte Proletarier auf dem Poster, und in den Kampf ziehen gegen die Übel ihrer Zeit, und nicht zuletzt ihre eigenen: Identitätskrise, Entfremdung, Wahldesaster.

Ein dreiviertel Jahr ist es her, dass die PvdA bei den Parlamentswahlen ein Ergebnis hinlegte, das ‘Totalabsturz’ neu definierte. Geradezu um die Ohren schlug das Elektorat ihr die Koalition mit der marktliberalen VVD von Premier Mark Rutte, eingegangen 2012 unter dem akuten Eindruck der Wirtschaftskrise, die folglich bekämpft werden sollte – weitgehend mit den VVD- typischen Kürzungen im Zeichen der Austerität.

Und so fiel die stolze PvdA, die Partei von Premiers wie Willem Drees, Joop den Uyl und Wim Kok, von 38 auf ganze neun Sitze. Die Parallelen mit den deutschen Genossen sind deutlich: erst Regieren als Juniorpartnerin einer liberal- konservativen Partei, danach eine epische Abreibung an der Urne. Wobei die SPD immerhin zweistärkste Partei blieb. Die PvdA dagegen wurde im März Siebte, mit einem Ergebnis, das in Deutschland so gerade noch zum Einzug ins Parlament gereicht hätte.

Die Frau, die die Partij van de Arbeid wieder auf Kurs bringen will, strahlt tatsächlich. “Sie treffen mich an einem Sieges- Tag”, sagt Nelleke Vedelaar, 40. Es ist Ende November, und am Abend zuvor gab es Grund zum Feiern: in Leeuwarden, Provinz Friesland, gewann die PvdA die vorgezogenen Lokalwahlen. Ein erstes Ausrufezeichen, seit Vedelaar, zuvor siebeneinhalb Jahre lang Sozial- Dezernentin in Zwolle, im Oktober zur neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde. Und Signal einer Trendwende?

“Ich bin eine große Optimistin”, sagt die Vorsitzende. Jedenfalls sei das Ergebnis ein “guter Boost”. An Ausdauer mangelt es ihr ohnehin nicht. “Hände aus den Taschen – so bin ich”, skizziert sie sich selbst. Ihr neues Amt? “Eine Frage langen Atems”. Schritt für Schritt gelte es nun darum, Vertrauen zurück zu gewinnen. Was so etwas wie Vedelaars Leitmotiv ist. Als sie gewählt wurde, veröffentlichte sie ihr eigenes Manifest, in dem dies “unsere größte Aufgabe” nennt.

Vedelaar, kurze dunkle Haare, Brille mit dünnem Rand, hat ein Auftreten, das zugleich resolut und warm wirkt. “Wenn wir Politik machen, muss das nah bei den Leuten sein”, sagt sie mit Nachdruck. Sich selbst sieht sie als “Person der lokalen Politik und lokaler Themen”, wenn auch mit landesweiten Ambitionen. Eine Kombination, die sie auszeichnet: die Tochter eines Zimmermanns und einer Saisonarbeiterin hat fast ihr ganzes Leben in der Peripherie gewohnt – und zugleich in Den Haag an einem Institut für Großstadt- Problematik gearbeitet.

Was sie von dort mitgebracht hat, ist ein ubeirrbarer Fokus auf Grundbedürfnisse und ihre Erfüllung. Wohnung, Arbeit, Bildung, Gesundheitssorge, Rente, die Zukunft der Kinder, das kleine Einmaleins und große Versprechen der Sozialdemokratie. Vedelaar, die nach ihrem Studium erst in die Gewerkschaft eintrat und dann in die PvdA, ist bei sozio- ökonomischen Themen in ihrem Element. “Ich denke”, sagt sie selbstkritisch, “dass die Leute sich gefragt haben: ist die Partij van de Arbeid noch für uns da, wenn wir sie brauchen?

Die Antwort kennt sie, nicht erst seit dem Absturz vom März. Den sieht Nelleke Vedelaar übrigens weniger als einmaligen Protest gegen die Koalition mit der VVD, eher als Resultat einer langen Entfremdung der Partei von ihrer Basis. “Eigentlich dauert das schon Jahrzehnte an: genau die Jahrzehnte, in denen PvdA- Politiker im Markt- Denken mitgelaufen sind.”

Die Zeit von Drittem Weg, Neuer Mitte oder New Labour, als Sozialdemokraten die neuen Liberalen zu sein glaubten, nennt man in den Niederlanden paars – Lila – nach der Vermischung der den Regierungsparteien zugenordneten Farben: das Rot der PvdA mischte sich mit dem Blau der VVD und dem Grün der progressiv- Liberalen D66. Es war die Zeit, als der Markt- Gedanke Einzug in die Sozialpolitik hielt.

Die Erosion des PvdA- Klientels kam wenig später in Gang. Wer sich von der unsichtbaren Hand des Marktes eher in die Knie gezwungen fühlte, wandte sich den Sozialisten zu, andere im Zug der populistischen Revolte auch Pim Fortuyn und später Geert Wilders. Zumal bei den letzten Wahlen profitierten auch die progressiven D66 und GroenLinks stark von der Krise der PvdA. Dazu kommt die neue selbsternannte Migranten- Partei DENK, die trotz oder gerade wegen bedenklicher AKP- Nähe in einem aufgeheizten identitätspolitischen Klima punkten konnte.

Wenn Nelleke Vedelaar über Vertrauen redet, das sie zurückgewinnen will, spricht sie aus Erfahrung. Vor Jahren schon sah sie die eigenen Eltern, sozialdemokratische Stammwähler, zu anderen linken Parteien abwandern. Die Richtung ist darum klar: eine deutliche Agenda sozialer Gerechtigkeit. Strategisch gesehen, das sagte die Vorsitzende gleich nach ihrer Wahl, will man sich der übrigen Linken zuwenden.

Den Manövrier- Raum dazu hat man sich auch selbst geschaffen: im Frühjahr hielt die PvdA dem Druck stand als Mehrheitsbeschafferin in die kriselnden Regierungsbildung einzuspringen. “Das Land haben wir schon gerettet. Jetzt retten wir die Partei”, nannte es Jeroen Dijsselbloem damals, der scheidende Finanzminister. Was für die Genossen im Nachbarland durchaus ein Wink mit dem Zaunpfahl sein könnte.
Erschienen in taz, 2. Dezember 2017, als NL- Teil einer Reportage über Sozialdemokratie in Europa. Lange Fassung hier.

 

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