Irrgarten der Identitätspolitik

 

Bei den niederländischen Kommunalwahlen treffen Rechtspopulisten auf Parteien, die Gleichheit und Vielfalt propagieren. Besonders heftig ist die Auseinandersetzung in Rotterdam.

 

Nach 36 Jahren in dieser Stadt stellt sich Nourdin el Ouali, Sohn eines marokkanischen Gastarbeiters, eine grundsätzliche Frage. Von mehr als der Hälfte der Rotterdamer liegen die Wurzeln jenseits der Niederlande. Dennoch sind sie mehrheitlich, genau wie er, hier geboren und aufgewachsen. Die Wiegen der Rotterdamer niederländischer Abstammung aber standen meistens nicht an der Maas, sondern anderswo im Land. Nourdin el Ouali schaut herausfordernd: “Wer ist hier nun eigentlich der Migrant?”

 

Eine bemerkenswerte Überlegung, die einiges hinterfragt, was in dieser Gesellschaft als gegeben gilt. Noch auffälliger ist, dass el Ouali, Chef der jungen Rotterdamer Partei NIDA, sie in der Kampagne einer Kommunal – Wahl äußert. Wenn in den Niederlanden am kommenden Mittwoch über die Zusammensetzung der Gemeinderäte entschieden wird, geht es um weit mehr als Parkhäuser oder Einkaufszentren. Identität ist das zentrale Thema. Und mehr als auf irgendeine andere Stadt blicken die Niederländer auf Rotterdam, die Hafenmetropole mit ihren mehr als 170 Nationalitäten.

 

Nourdin el Ouali, ein gelernter Pädagoge, hat daran keinen geringen Anteil. NIDA, für die er seit den letzten Wahlen einen von zwei Sitzen im Stadtrat einnimmt, gehört zu einer Reihe neuer Parteien, die in den Niederlanden von sich reden machen. Oft werden sie einfach “Migrantenparteien” genannt – zumindest, wenn man ‘Migranten’ unnuancierter definiert als el Ouali das tut. NIDA indes gilt auch als “Islampartei”: der Name “ist ein Begriff aus dem Koran und bedeutet Aufruf oder Stimme”, heißt es auf ihrer Website. Ihr Slogan: “Rotterdamer DNA, islamisch inspiriert.”

 

Ende Januar lädt NIDA zum Neujahrsempfang in ein Restaurant im Süden der Stadt. Die etwa 100 Besucher bekommen Häppchen gereicht, Minztee und alkoholfreie Cocktails. Es gibt einen Spoken Words- Auftritt und Nurullah Gerdan, der Vorsitzende, zieht eine ziemlich positive Bilanz nach fünf Jahren NIDA. Danach steht el Ouali am Kopfende des Saals und ruft: “Stadtgenossen!”, und damit meint er sie alle, die mit den surinamischen Wurzeln, den holländischen, den maghrebinischen. “Wir stehen vor einer historischen Chance: dem misstrauischen, kleingeistigen Blick auf unsere Stadt können wir Vertrauen und Liebe entgegensetzen und sie inklusiver, sozialer und nachhaltiger machen!”

 

Zunächst aber hält el Ouali, geboren und aufgewachsen im Quartier Delfshaven, ein leidenschaftliches Bekenntnis in Sachen “Rotterdamer DNA” ab. Die Stadt, sagt er, ist anderen immer ein paar Jahre voraus. Er beschreibt sie als Wiege des Rechtspopulismus in den Niederlanden, skizziert den Aufstieg Pim Fortuyns, die “Ideen von Islamisierung und Muslimen, die die Stadt übernehmen”. Der junge Nourdin fühlte sich angesprochen. “Im Sinn von: er redet über mich.” Sein Fazit: auch die Gegenbewegung, Diversität und radikale Gleichheit aller Menschen betonend, muss hier ihren Anfang nehmen.

 

Wer einmal durch die Straßen dieser Stadt streift, kann sich darunter zweifellos etwas vorstellen. Über die Trottoirs von Rotterdam laufen Surinamer, Afrikaner und Antillianer, Türken, blonde Holländer, Indonesier und Marokkaner. In ihrem beständigen Fluss sieht man Miniröcke, hohe Absätze, Turbane, Hijabs, die ewigen Trainingsanzüge von Feyenoord und die Bomberjacken der letzten Techno- Kids, die längst keine Kids mehr sind.

 

Was aber meint NIDA mit “islamischer Inspiration”? Das Wahlprogramm verharrt in unbestimmter Schwelgerei über etwas, das “so universell und essentiell wie das Wasser” ist. Die Ökonomie, heißt es bedauernd, habe Religion und Ethik aus der Öffentlichkeit verdrängt. NIDA will “Ruhe- und Besinnungsräume” errichten, in Einkaufszentren etwa, Spiritualität fördern und das abhanden gekommene “Gleichgewicht in der Welt” wieder herstellen. Was steckt dahinter?

 

“Eine sehr gute Frage”, findet Nourdin El Ouali. Bereitwillig nimmt er sich nach seiner Rede dafür Zeit. Die Antwort aber bleibt vage. Er spricht vom Islam als “Ansporn zum Guten” und “Quelle positiver Energie” und der Notwendigkeit Islamophobie etwas entgegenzusetzen. Eine muslimische Partei sei NIDA aber nicht: “Auf der Liste stehen alle möglichen Menschen. Gläubig oder nicht, spielt keine Rolle.” Eher gehe es um universelle Punkte wie die radikale Gleichheit aller Menschen – “auf die der Islam aber kein Monopol hat”.

 

Natürlich ist das mit dem Islam auch ein Label, das Wähler anzieht. Und eines, das den Eindruck weckt, dass der Urnengang zunehmend einen ethnischen Anstrich bekommt. Ist sich El Ouali dessen bewusst? “Zum Teil trifft das sicher zu. Aber es geht auch darum, dass Rotterdamer anderer Herkunft sich früher in anderen Parteien organisierten. Dort waren sie gut genug um Stimmen zu holen, bekamen aber nicht genug Platz sich wirklich einzubringen.” Dass Parteien wie NIDA auf Politiker und Wähler zumal linker Parteien anziehen, nennt El Oualis einen “Prozess der Entvogtung”.

 

So gesehen ist Tunahan Kuzu, ebenfalls 36, geradezu ein Emblem der Entvogtung. Geboren in Istanbul, aufgewachsen in der Umgebung Rotterdams, wird er zum Musterbeispiel gelungener Integration: Kuzu studiert Verwaltungskunde an der Erasmus- Universität, arbeitet bei PricewaterhouseCoopers und zieht 2008 Einzug für die Partij voor de Arbeid in den Stadtrat ein. Vier Jahre später wird er ins Parlament in Den Haag gewählt, als eine dieser Stimmenkanonen, die El Ouali beschrieb.

 

2014 dann kommt der Bruch. Es geht um ein Positionspapier der Sozialdemokraten zum Thema Integration, das sich distanziert von konservativ- nationalistischen türkischen Organisationen wie Milli Görüs und DITIB. Kuzu und sein Fraktionskollege Selçuk Öztürk verlassen die PvdA im Streit. Wenig später gründen sie eine Partei namens DENK und stellen sie als Gegenbewegung zur populistischen Strömung im Land vor. Der Wahlspruch lautet “Gegen Rechtsruck, Verrohung und Verhärtung der Gesellschaft”. 2017 schaffen auf Anhieb drei DENK- Abgeordnete den Sprung ins Parlament: Kuzu, Öztürk und der in Marokko geborene Farid Azarkan.

 

An einem klammen Winter Samstag- Nachmittag tauchen Tunahan Kuzu und Selçuk Öztürk mit etwa zwei Dutzend Mitstreitern plötzlich auf dem Theaterplatz von Rotterdam auf. Die meisten sind jung und haben türkische Wurzeln. Sie tragen weiße Windjacken mit dem DENK- Logo zweier ineinandergeschlagener Hände. Schnell gehen sich auf einer Stufe vor dem Theater in Stellung und entrollen ein Transparent: “Die Niederlande gehören uns allen!”, steht darauf. Eine Reihe von Polizisten schiebt sich vor sie. Oder besser: zwischen die DENK- Aktivisten und den Demonstrationszug, der vor dem Theater zum Stehen gekommen ist.

 

Auch an der Spitze des Zugs fällt ein Transparent in Auge, mit fast identischer Aufschrift: “Die Niederlande gehören uns.” In diesen Situationen realisiert man, wie aufgeladen diese lokale Wahl ist, bei der die großen Fragen zur Verhandlung stehen: wer gehört dazu in diesem Land, unter welchen Bedingungen, und wer bestimmt eigentlich darüber? Hinter dem Plakat laufen: Maurice Meeuwissen, der Rotterdamer Spitzenkandidat der Partij voor de Vrijheid. Geert Wilders, die umstrittene PVV- Galionsfigur. Und Filip de Winter, sein Äquivalent vom Vlaams Belang aus Belgien. Was bitte macht der eigentlich hier, im kommunalen Wahlkampf?

 

Tunahan Kuzus Stimme bekommt etwas Abschätziges: “Die Leute, die dort stehen, sind voller Hass. Ihr großer Führer hat sie hergerufen”, spöttelt er. “Viele davon kommen nicht mal von hier. Wir dagegen: alles Rotterdamer!” Als wolle er die Worte unterstreichen, schwenkt jemand von DENK eine Fahne in Weiß und Grün, den Farben der Stadt. “Rotterdam ist eine Weltstadt, in der Menschen von überall wohnen und arbeiten”, fährt Kuzu fort. “Und wo diese Leute Hass und Verteiltheit wollen, stehen wir für gegenseitige Solidarität und Zusammengehörigkeit.”

 

In diesem Wahlkampf hat DENK eine auffällige Strategie gewählt. Wo die Partij voor de Vrijheid auftaucht, stellen sie sich ihnen entgegen. Friedlich, aber mit unmissverständlicher Aussagekraft. Ein wichtiger Punkt dabei: nicht provozieren lassen. Auch nicht, wenn von hinter der Polizeikette meckernde Ziegen imitiert werden. Der Hinweis ist deutlich: Erdogan, der Ziegenficker, und obwohl die DENK- Gruppe nicht darauf eingeht, merkt man den PVV- Anhängern an, wieviel Spaß sie an ihrem Einfall haben.

 

Die Konfrontation ist symbolisch: die politische Auseinandersetzung zwischen Rechtspopulisten und den neuen Parteien, die Diversität propagieren und häufig vor allem auf Identität setzen, nimmt an Fahrt auf. Wieder einmal haben die Niederlande eine Vorreiter- Rolle, denn eine ähnliche Konstellation zeichnet sich auch in den Nachbarländern ab. Rotterdam, die Stadt mit dem größten Hafen Europas und sieben der 20 ärmsten Vierteln des Landes, wo die Arbeitslosigkeit benahe doppelt so hoch ist wie im niederländischen Durchschnitt, ist der Haupt- Schauplatz dieser Auseinandersetzung.

 

Zugleich ist Rotterdam die Stadt mit einem sprichwörtlichen Arbeits- Ethos. Ausrücke wie “Ärmel hochkrempeln” oder “nicht labern, arbeiten” gehören zum kulturellen Selbstbild der Bewohner, auch um sich von der vermeintlich blasierten Eleganz Amsterdams abzusetzen. Rotterdam ist raue Ehrlichkeit, sind die Betonwüsten, in denen die von den Deutschen 1940 zerbombte Stadt nach dem Krieg wieder aufstand, als Behausungen nötig waren und Ästhetik nicht oben auf der Wunschliste stehen konnte. In den 1990er Jahren nahm der Beton akustische Form an und wurde um Gabbertechno, der von Rotterdam aus durch Europa zog. Erst danach wurde Rotterdam zum Architektur- Mekka, wo steile Glasfassaden aus der Maas zu schießen scheinen und eine Skyline bilden, die Amsterdam, nun ja, alt aussehen lassen. Noch ist die Stadt erschwinglich, doch der Boom steht in den Startlöchern.

 

Schon immer zeigten sich hier die ersten Formen neuer Entwicklungen, die im Rest des Landes folgen würden: 1968 gab es die erste Metro, 1970 gewann Feyenoord den Fußball- Europacup. Kurz nach dem Millenium tauchte mit Pim Fortuyn der erste moderne Rechtspopulist auf. 2009 wurde mit Ahmed Aboutaleb erstmals ein Migrant Bürgermeister einer europäischen Metropole. Derzeit gibt es noch einen weiteren Grund, weshalb Europa auf diese Stadt schauen sollte: ausgerechnet in dieser alten Arbeiterhochburg ist der Verfall der Sozialdemokratie besonders fortgeschritten.

 

Begünstigt hat das Parteien, die auf Identität setzen. Viele Wähler sind bei der PVV und inzwischen auch bei DENK gelandet, was auf Türkisch “gleich” bedeutet. Im Parlament in Den Haag sind beide vertreten– die PVV als stärkste Oppositionspartei, DENK als Neulinge. Kommunal treten sie in Rotterdam zum ersten Mal an. So wie sie sich jetzt vor dem Theater gegenüberstehen, konkurrieren sie ums Elektorat der Hafenstadt. 2017, bei den Parlamentswahlen, waren beide in armen Vierteln wie Feijenoord die stärksten Parteien.

 

Den größten Rückhalt hat DENK bei türkischstämmigen Rotterdamern. Und just in Türkei- spezifischen Fragen zeigt die Partei ein Profil, das nichts zu tun hat mit “gegenseitiger Solidarität und Zusammengehörigkeit”. Geht es um kritische Journalisten wie Can Dündar oder um Erdogan- Gegner, liegt DENK zuverlässig auf AKP- Linie. Im Februar 2018 stimmen fünf Abgeordnete in Den Haag dafür, dass die Niederlande den armenischen Genozid anerkennen. Worauf Kuzu ihnen öffentlich vorhält, sie müssten sich entscheiden, auf welcher Seite sie stehen. Er selbst hat das wohl getan: es gibt Foto- und Videos, die ihn neben Anhängern der türkischen Grauen Wölfe zeigen.

 

Geert Wilders wiederum kann Kuzu zweifellos das Wasser reichen, wenn es um nationalistische Bündnispartner mit zweifelhafter Reputation geht: Einmal mehr ist die übliche Mischung aus besorgten Bürgern und Extremisten an diesem Tag dem Aufruf der PVV nach Rotterdam gefolgt: Vertreter von Pegida und der neonazistischen Nederlandse Volks- Unie sind zu sehen, Mitglieder der völkischen Voorpost- Bewegung verteilen Flugblätter. Eine Delegation des flämisch- separatistischen Vlaams Belang stimmt lauthals den identitären Schlachtruf “Eigen volk eerst “ an. “Geht doch nach Hause nach Belgien”, ruft ein einzelner Gegendemonstrant ironisch.

 

Bevor der Zug sich in Richtung Innenstadt auf den Weg macht, sagt Wilders am Rand des riesigen Bahnhofsplatzes der Regierung den Kampf an. Genug hat er, von der “Diskriminierung der Niederländer”, von Elite, Islamisierung und Asylbewerbern, die alles umsonst bekommen, während rechtschaffene Einheimische ihre Pflege- Kosten nicht zahlen können. Doch damit ist jetzt Schluss: “Ich rufe das Volk massenhaft zum Widerstand auf!”, tönt es durch die kalte Luft. “Die Niederländer werden sich ihr Land zurückholen!” Hier in Rotterdam soll bei den Kommunalwahlen der Anfang gemacht werden.

 

Auch für die PVV hat diese Stadt eine besondere Bedeutung. Es ist die einzige Metropole des Landes, die nicht überwiegend linksliberal wählt. Die einzige, die sich zu einer Hochburg der PVV entwickelt hat. Und, auf kommunaler Ebene, die einzige, wo sie auf Konkurrenz vom eigenen Schlag trifft. Es geht dabei nicht um irgendeine Partei, sondern, wenn man so will, die Ursuppe des niederländischen Populismus, wo vor anderthalb Jahrzehnten Pim Fortuyn groß wurde, und man sich bis heute als die Bewahrer seines Erbes sieht: Leefbaar (“Lebenswertes”) Rotterdam.

 

2014 gewann die Partei die Wahlen in der Stadt mit Abstand und stellt seither drei von sechs Dezernenten – noch so ene Rotterdamer Premiere. An einem Februar- Abend veranstaltet “Leefbar” im Weltmuseum am Maasufer eine Podiums – Diskussion. Das Ambiente ist distinguiert: ein edler Saal im ersten Stock, mit hellem Holzboden, Kronleuchtern und weißen Vorhängen. Aus hohen Fenstern fällt die Aussicht auf den Strom. Ab und an zieht ein Frachtschiff vorbei. Doch dafür hat in dem überfüllten Raum niemand Augen, denn das Thema lautet: “Die Weg- mit- uns- Debatte”.

 

“Weg mit Uns” ist eins dieser Schlagworte, bei denen die Stimmung in den Niederlanden umgehend hochkocht. Es geht um die vermeintliche Abschaffung der kulturellen Identität im Zuge von Multikulti und politischer Korrektheit. Auf dem Podium fliegen innerhalb kürzester Zeit die Fetzen: zwischen einem linken und einem rechten Publizisten, der Erdogan- kritischen, türkischstämmigen Moderatorin Ebru Umar und Farid Azarkan, der für DENK im Parlament in Den Haag sitzt. Azarkan hat eine Gruppe Unterstützer mitgebracht, die johlt und buht. Auch der Rest des Publikums geht lebhaft mit.

 

Einmal mehr zeigt sich: der Rahmen dieser Kommunalwahlen ist vollkommen überfrachtet. Man streitet über die Frage, ob Migration “ein Anschlag auf unsere Identität” sei. Aber auch über den Vorschlag die Denkmäler vermeintlicher “Seehelden” aus der niederländischen Geschichte mit einem Disclaimer zu versehen, wegen ihrer Verstrickungen in Kolonialismus und Sklavenhandel. Gegenvorschlag von “Leefbaar”: eine entsprechende Kennzeichnung an der Eingangstür zu Moscheen – wegen der gewalttätigen Geschichte des Islam. Leefbaar- Politiker fordern Migranten auf aus ihrer Opfer- Rolle zu kommen. Farid Azarkan hält dagegen: “Weg mit Uns – was für eine Opfer- Mentalität ist das denn?”

 

Später am Abend ist Joost Eerdmans, der Spitzenkandidat von “Leefbaar”, besorgt: über die wachsende Zahl ethnisch definierter Parteien. “Früher wählten Ausländer Sozialdemokraten. Jetzt überlegen sie, wo sie besser zur Geltung kommen und wählen eine Partei, die aus der Türkei gelenkt wird, oder eine islamische. Es gibt sogar eine Partei für Afrikaner! Bald haben wir eine für jede Nationalität”, schnaubt der Spitzenkandidat im Treppenhaus des Weltmuseums.

 

Eerdmans, 47, war in den letzen vier Jahren Dezernent für Sicherheit in Rotterdam. Einst saß er für die Partei Pim Fortuyns im Parlament in Den Haag. Die Stadt sieht er nun “an einer Kreuzung”: geht es weiter mit dem Weg, den Rotterdam zuletzt einschlug? Harter Kurs in puncto Integration und Sicherheit? Oder gewinnt das “Opferdenken” die Überhand, das er migrantischen Parteien vorwirft? Einer Sache ist sich Eerdmans gewiss: die Niederlande blicken auf seine Stadt. “Hier kommt alles zusammen: DENK, NIDA, die PVV und wir. Der Fokus liegt wie immer auf Rotterdam!”

 

Erschienen in taz, 20. März 2018

 

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