Identitärer Akzelerator

 

Der Sieg der Brexit- Fraktion wird Europa nachhaltig prägen. Zwar liegt ein Domino- Effekt nicht so nah wie manche befürchten. Doch die gesamte politische Kultur des Kontinents verschiebt sich weiter nach Rechts.

 

Es war ein Tag der Freude für Geert Wilders. Einer wie geschaffen um bereits zum Sonnenaufgang den Lautsprecher anzuwerfen. 6:14 Uhr war es am Freitagmorgen, die Medien auf dem Kontinent meldeten das Ergebnis aus Großbritannien noch als vorläufig, da schickte seine Partij voor de Vrijheid schon eine vollmundige Pressemeldung in die Welt. “Die PVV gratuliert den Briten zum Unabhängigkeitstag. Die europhile Elite ist geschlagen worden.” Auch in den Niederlanden, hieß es, solle es jetzt schnellstmöglich ein Referendum geben. Front National- Chefin Marine Le Pen forderte nur wenig später eines in Frankreich.

 

Guy Verhofstadt, der Vorsitzende der liberalen Fraktion ALDE im EU- Parlament, warnte an diesem historischen Morgen: “Ohne gründliche Reformen der EU wird es in vielen anderen Ländern auch Referenden geben.” Tatsächlich fürchten in der Union nun viele, der Brexit könne einen Domino- Effekt auslösen. Tatsächlich hegt die Dänische Volkspartei (DF) entsprechende Ambitionen, und auch in Tschechien gibt es Bestrebungen die Bevölkerung über einen Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. Schon macht in diesen Tagen das Wort vom Anfang vom Ende Europas die Runde.

 

Freilich steht hinter solchen Spekulationen vor allem die Faszination für Untergangs- Szenarien, und die Jagd nach Schlagzeilen spielt hier mitunter eine größere Rolle als deren realistischer Gehalt. Schon am Tag nach der Brexit- Nacht zeichnet sich ab, dass das mit dem Abschied alles nicht so schnell gehen, dass vielmehr der Weg zum EU- Ausstieg langwierig und voller komplexer Fragen sein wird. Der Präzedenzfall Brexit wird wohl auch dahingehend die Debatte in anderen Ländern beeinflussen, dass er Europamüde abschrecken kann. Das Schreckbild Domino- Effekt ist also eher einer hype- bedingten Schnappatmung geschuldet als der Wirklichkeit.

 

Jenseits davon zeichnet sich auf einer breiteren Ebene ab, dass das Brexit- Referendum und der Diskurs, der damit einhergeht, für die europäische Rechte von erheblicher Bedeutung sind. Wobei es zunächst zu nuancieren gilt, dass längst nicht alle Leave- Wähler per se der europhoben Rechten angehören. Ebenso haben von Europa enttäuschte Gewerkschafter und manche Labour- Wähler für den Ausstieg gestimmt. Ähnlich wie in anderen Ländern lehnen auch im Vereinigten Königreich nicht wenige Linke die EU als neoliberales Projekt ab, das Austerität über Wohlfahrt stellt. Eine Kritik, der sich im Übrigen selbst Nigel Farage oder Geert Wilders längst angeschlossen haben.

 

Die Auswirkungen des Brexit werden nicht weniger als die politische Kultur des Kontinents prägen. Manifestieren wird sich das im Wahlverhalten generell – nicht nur bei etwaigen Abstimmungen über EU- Austritte – sowie im gesellschaftlichen Diskurs und alltäglich vorgebrachten Meinungen. Gestärkt wurden: der Nationalstaat, die Rückbesinnung auf die vermeintlich eigene Identität, das Denken in Kategorien von “Wir” und “Sie”, Vorbehalte gegenüber Immigranten sowie ganz allgemein eine Tendenz, die sich als anti- elitär begreift und dem vermeintlichen politischen Establishment den Kampf angesagt hat. Allesamt Aspekte, die in der Brexit- Kampagne eine wichtige Rolle spielten. Und die, so lehrt ein Blick durchs europäische Rund, auch so gut wie überall auf dem Kontinent Konjunktur haben.

 

Das Thema “Brexit” ist in diesem Zusammenhang kein Fanal, das eine Kette in Bewegung setzt. Vielmehr steht es in Wechselwirlkung mit vergleichbaren Diskursen an anderen Orten. Ein Beispiel hierfür war der Besuch Nigel Farages Anfang April in den Niederlanden. Als euroskeptische Galionsfigur wollte der UKIP- Chef mit seiner Anwesenheit die Kampagne gegen den EU- Assoziationsvertrag mit der Ukraine unterstützen. Wenige Tage später stimmten die Niederländer darüber ab, ob Den Haag diesen Vertrag ratifizieren sollte. Farage machte keinen Hehl daraus, dass deren Sieg wiederum auch der Idee des Brexit Auftrieb geben könne, deren Anhänger damals noch in der Minderheit waren. Die Taktik ging auf. Beide Abstimmungen endeten mit Niederlagen für Europa.

 

Die Referenden verbindet noch ein Aspekt, der in Analysen bislang meist ungenannt bleibt: sie haben die einstmals anrüchige Euroskepsis zum Mainstream gemacht. Die niederländischen Initiatoren sind keine rechtsextremen Schreihälse, sondern distinguierte, europakritische Neokonservative. Nigel Farage wiederum ist zweifellos ein nationalistischer Dampfplauderer, hat sich mit UKIP im EU- Parlament aber wohlweislich der Fraktion “Europe of Freedom and Direct Democracy” (EFDD) angeschlossen. Der gehören zwar die Schwedendemokraten an, aber eben auch die Fünf- Sterne- Bewegung. Was Farage vermeiden wollte: eine Allianz mit den Exponenten der alten extremen Rechten, FPÖ, Vlaams Belang und FN, die gerne mit ihm zusammen gerarbeitet hätten.

 

Zugleich haben just jene Kräfte der UKIP und Brexit- Debatte diskursiv den Weg geebnet. In den letzten Jahren sieht man bei diesen Parteien einen bemerkenswerten inhaltlichen Schwenk in Richtung Anti- Europa. Ende 2013 verkündeten Marine Le Pen und Geert Wilders die Zusammenarbeit von FN und PVV zur “Befreiung von der europäischen Elite”. Die Bildung der angestrebten Fraktion misslang nach der EU- Wahl 2014 zunächst, konnte ein Jahr später aber als “Europe of Nations and Freedom” (ENF) realisiert werden.

 

Diese Fraktion ist nicht weniger als eine Supergroup des nationalstaatlichen Rollbacks, deren rabiate Rhetorik von einem heiligen Zorn gegen den vermeintlichen “Superstaat Brüssel” durchtränkt ist. In diesem Rahmen propagieren vor allem Marine Le Pen und Geert Wilders schon seit Längerem den Abschied aus Europa. Wilders prägte bereits Anfang 2014 den Begriff “NeXit”, der in diesen Tagen durch die Presse geistert und in zahlreichen nationalen Ableitungen widerhallt.

 

Sein rhetorischer Referenzpunkt war der damals diskutierte “Grexit”. Über die Eloquenz mag man streiten; deutlich ist jedoch, dass Wilders und Le Pen das Motiv EU- Abschied umgedeutet haben: von der Strafe zu einem Schritt aus freiem Willen. Inzwischen wird dieser freilich längst zur Initiation widererlangter nationalstaatlicher Souveranität verklärt.

 

Es ist dieser Kontext, der die Strahlkraft des Brexit erklärt. Wobei es eher um den symbolischen Akt der Auflehnung gegen vermeintliche Femdbestimmung geht, um Rückbesinnung auf das, was als eigene Interessen gesehen wird, als um die Frage, wie viele Länder nun konkret dem Beispiel Großbritanniens folgen werden. Die inhaltlichen Codes der Brexit- Entscheidung allerdings, Nein zur Einwanderung, das Betonen einer nationalen und kulturellen Identität, der Anspruch “Herr über das eigene Land, die eigenen Grenzen, das eigene Geld” (Wilders) zu sein – all das ist erkennbar, in Niederlanden, im Deutschland der Wutbürger oder in Frankreich.

 

Es schafft aber auch eine Verbindung ins Osteuropa der “illiberalen Demokratien” in Polen und Ungarn, wo Protagonisten wie Jarosław Kaczyński und Viktor Orbán mit immer schrilleren Worten dasGängeln ihrer Länder durch Brüssel beklagen. Im westlichen Aufschrei über die autoritären Tendenzen Warschaus und Budapests geht durchaus einmal unter, dass die dortigen Diskurse von denen in Paris oder Berlin nicht so weit entfernt sind. Natürlich gibt es allerlei spezifische Ausprägungen. Verbindender Faktor aber ist das Element des Nationalstaats, der dem bedrohten Selbst im Kampf gegen ein potentiell gefährliches Anderes den Kopf über Wasser hält.

 

Auch dieses Motiv kennen wir übrigens von der rechtspopulistischen ENF- Fraktion im EU- Parlament. Kritiker hatten vorab an der Fähigkeit nationalistischer Parteien zu internationaler Zusammenarbeit gezweifelt, zumal diese erhebliche Unterschiede aufweisen: zwischen der alten extremen (FPÖ, Vlaams Belang) und der neuen populistischen (PVV) Rechten, früheren antisemitischen Tendenzen (FPÖ, FN) und erklärten Israelfreunden (PVV), Homofoben (der polnische Kongress der Neuen Rechten, KNP) und jenen, die Homosexualität als westliche Errungenschaft gegen die Islamisierung verteidigen wollen. Zwei Aspekte sind es, die diesen divergenten Laden zusammenhalten: die Kritik an der Zuwanderung und die Opposition zur EU.

 

In all jene Milieus wird der Brexit ausstrahlen – und weit darüber hinaus. Denn 52 Prozent der Stimmen, das ist deutlich mehr als die Menschen, die jemals UKIP, Front National, AfD oder PVV ihre Stimme geben würden. Vielleicht aber korrespondiert dieser Wert in ungefähr mit einer Summe all jener, die sich unwohl, bedroht oder nicht repräsentiert fühlen. Von den Flüchtlingen, von Brüssel, von der Elite. Vor allem im Hinblick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen – in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland – sind inhaltliche Kreuzbefruchtungen nicht ausgeschlossen, sondern wahrscheinlich.

 

Erschienen in WOXX, 1. Juli 2016

 

 

 

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