Identität statt Europa

Eine Allianz rechter Parteien will die EU von innen bekämpfen. Einer der wichtigsten Akteure dabei ist der Niederländer Geert Wilders.

Ein Demagoge? Ein xenofober Hassprediger? Aber nicht doch. Heute ist Geert Wilders ein Teddybär, der freundliche Kuschelpolitiker von nebenan. Ganz Gouda, so scheint es, will er  in den Arm nehmen, besonders gerne ältere Damen. Sein freundlichstes Lächeln strahlt in die Linsen der Mobiltelefone, dann überreicht er noch ein Flugblatt: acht Buchstaben, ein Wahlprogramm: Minder (weniger) EU. Geweldig, sagt er, nickt freundlich und schüttelt gleich darauf die nächsten Hände.

Es ist Markt im Zentrum von Gouda, und Geert Wilders, der umstrittenste Politiker der Niederlande, nimmt ein Bad in der Menge. Umringt wird er von seinen sehr grossen, sehr breiten und sehr kurzhaarigen Bodyguards. Just eine Woche noch bis zu seinem vermeintlich grössten Coup: bei den Europawahlen in den Niederlanden winkt Wilders’ “Partij voor de Vrijheid” nicht nur der Sieg. Er will auch aus verschiedenen Rechtsparteien des Kontinents eine Fraktion im EU- Parlament bilden. 2013 reiste er durch verschiedene Länder, um Kontakte zu legen und für dieses Projekt zu werben.

Einen Tag zuvor: Geert Wilders steht in Den Haag internationalen Korrespondenten zu Wort. Mit seinen zukünftigen Verbündeten, sagt er, habe er mehr gemeinsam als mit den meisten niederländischen Parteien. Die Schnittmenge: weniger EU, mehr nationale Identität, weniger Zuwanderung. An Bord sein sollen neben der PVV der Front National von Marine Le Pen, die FPÖ, Schwedendemokraten, und die regionalistischen Lega Nord sowie Vlaams Belang.

Eine siebte Partei fehlt noch. 35 Mitglieder braucht eine Fraktion, aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten. Mehrmals betont Wilders, er hoffe auf einen Umschwung der United Kingdom Independence Party von Nigel Farage. Doch UKIP, elektoral eine der stärksten nationalistischen Parteien der EU, ist der Front National ebensowenig geheuer wie Wilders’ strikter Anti- Islam- Kurs. Auch die Dänische Volkspartei, bisher eine Verbündete der PVV, scheut den Kontakt mit dem FN.

Warum aber sucht die PVV überhaupt Kontakt zu Parteien, von denen sie sich bislang lieber fernhielt? Wilders erklärt, Marine Le Pen habe den Front National verändert und sei weder rassistisch noch antisemitisch. Filip Dewinter vom Vlaams Belang sei integer, und die Jacke der kroatischen paramilitärischen Einheit HOS, die er neulich beim Plakatieren trug, ändere daran nun wirklich nichts. Letzen Endes gehe es allen beteiligten “patriotischen Parteien” nur darum, ihre nationale Identität gegenüber “Brüssel” zu behaupten.

Die EU mit den eigenen Mitteln schlagen – das also ist der Plan. Die Befugnisse, die eine Fraktion im europäischen Parlament geniesst, will die Rechts- Allianz nutzen, um die weitere Integration zu verhindern. Wenn es nach der PVV geht, steigen die Niederlande ganz aus der EU aus. Andere Mitglieder wollen lediglich die Eurozone verlassen. Das Wahlkampfmotto der PVV, “Weniger EU”, ist sowohl der kleinste gemeinsame Nenner, als auch das inhaltliche Amalgam ihrer nationalistischen Gegner.

Man muss sich nur Wilders, man muss sich die PVV anschauen, um die Konjunktur des Themas “Europa” in der Rechten zu begreifen: während man ihn im Ausland noch immer vor allem als zum Teil rabiaten Islam- Gegner wahrnahm, hatte Wilders längst die EU und “Brüssel” als neues Feindbild auserkoren. Dem deutschen Gedanken der Leitkultur, erklärt er in Den Haag, fühle er sich verbunden. “Als Patriot will ich mein Land anders halten als Ihres. Brüssel will uns alle gleich machen.”

Für FPÖ, FN oder Vlaams Belang ist das ein dankbares Thema: schon länger versuchen sie, sich von ihrer rechtsextremen Vergangenheit und den völkischen Rändern zu distanzieren. Wilders ist dabei nicht erst seit gestern ein Referenzpunkt in diesem Prozess: zuerst verlegten sie ihren Fokus auf seinen Anti- Islam- Diskurs, der bis weit ins bürgerliche Spektrum hinein Wähler anspricht. Die Fundamentalopposition zu Europa wird nun auf der Rechten zum inhaltlichen Fluchtpunkt.

Das geschieht freilich nicht im luftleeren Raum: erfolgsversprechend wird diese Strategie erst, wenn Euroskepsis massenkompatibel ist. Wenn PVV- Politiker in ihren weissen Wahlkampf- Jacken durch Gouda laufen und Nachdrucke von 100 Gulden- Scheinen mit dem Konterfei Wilders’ verteilen, wirkt das vielleicht bizarr. Doch ein Kilometer weiter, wo ihr Luxusliner mit “Minder EU”- Schriftzug geparkt ist, steht eine Plakatwand. Man muss die Slogans der Konkurrenz lesen, um die PVV einordnen zu können: “Sag N€€ zur Machtübertragung an die EU” (Partei für die Tiere). “Nein zu dieser EU” (Sozialisten). “Für die Niederlande, für Arbeitsplätze” (Liberale).

So könnte es nun ausgerechnet das Thema Europa sein, das Wilders zum Wahlsieg verhilft, obwohl man ihn schon mehrfach abgeschrieben hatte: nach seinem hetzerischen “Weniger- Marokkaner”- Auftritt im März, nach dem Islam- Film Fitna (2008). Und nicht zuletzt seit den Parlamentswahlen 2012, als seine Niederlage direkt auf den Sturz der Minderheits- Regierung Mark Ruttes zurückging, der Wilders zuvor die Unterstützung entzogen hatte. So mancher dachte damals, die PVV habe sich damit selbst entzaubert.

Allen guten Umfragewerten zum Trotz: vergessen hat man das in den Niederlanden noch nicht. Entlang der Route der Wahlkämpfer stehen im Zentrum von Gouda zwei Herren in den 60ern. Beide hegen gewisse Sympathien für das PVV- Programm. Zu viele Migranten, die sich nicht anpassen oder nicht arbeiten, die EU, die, so ein launisches Sprichwort , “labert und sich die Taschen füllt”. Doch dann beginnt der Dissens: der eine, Piet Kruithoff, bemängelt, Wilders verursache in Parlament und Land grosse Aufregung. “Doch wenn es darauf ankommt, kneift er.” Der andere, Henk van Hofwegen, wird trotzdem PVV wählen: “Es muss endlich Veränderung in diesem Land kommen.”

Geert Wilders und sein Tross sind derweil vor dem Käsemuseum angekommen, wo die riesigen Gouda- Räder auf dem Boden liegen. Touristen fotografieren die Frauen in holländischen Trachten, und ein Käse- Macher bittet Wilders, das Gewicht der massiven dunkelgelben Brocken zu schätzen. Wilders schätzt solche Symbolik: niederländische Flaggen, Acessoires, die von Identität und Tradition zeugen. Patriotismus, wird er am nächsten Tag den Journalisten sagen, ist nicht aggressiv, sondern defensiv. Und Gouda liegt ihm nun mal näher als Brüssel.

Erschienen in Badische Zeitung, 19. Mai 2014

 

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