Heißer Herbst mit Potenzial

Die jüngsten Sozialproteste in Belgien gelten als die größten seit 50 Jahren. Was macht sie besonders, was ist der Zwischenstand, und wie soll es weitergehen? Befunde einer Tour entlang der Streikposten. 

Belgien streikt. Seit einem Monat. Belgien streikt, wieder einmal. Man weiß, dass die Gewerkschaften hier kämpferischer sind als in den Niederlanden, in Luxemburg oder Deutschland. Und dazu wesentlich breiter in der Gesellschaft verankert als etwa in Frankreich. Rund 55 Prozent sind Mitglieder eines der drei Gewerkschaftsverbände, der  christlichen “Grünen”, der sozialistischen “Roten” und der liberalen “Blauen”, ein westeuropäischer Spitzenwert. Bei den Arbeitern sind es gar 90%.

Vor diesem Referenzrahmen ist auch die jüngste Protestwelle in Belgien zu sehen. Der Brüsseler Groß- Demonstration mit rund 120.000 Teilnehmern Anfang November folgen bis Mitte Dezember drei regionale Streiktage, an denen in jeweils drei oder vier Provinzen die Arbeit niedergelegt wird. ‘Montag = Streiktag’, diese Gleichung ist in Belgien im Spätherbst 2014 zu einer Konstante geworden. Nachdrücklich unterstrichen wird sie Anfang letzter Woche:  von einem Generalstreik als vorläufigem Höhepunkt.

An diesem Tag versucht Marie- Hélène Ska, die Generalsekretärin des christlichen Gewerkschaftsbunds ACV- CSC, am Streikposten vor einer Schule in Liège eine Einordnung: “Noch nie gab es einen so starken Streik in einer gemeinsamen Front von Norden nach Süden und von Osten nach Westen.” Tatsächlich ist der Effekt gewaltig: zwei Mal liegen die Häfen platt, eineinhalb Mal die Airports in Brüssel und Charleroi. Schulen, Fabriken und öffentlicher Rundfunk werden bestreikt, und selbstredend gibt es an vier aufeinander folgenden Montagen erhebliche Auswirkungen auf Bus- und Zugverkehr, so er überhaupt stattfindet.

Einerlei, ob es sich nun um die größte Streikwelle seit 1960/61 (Anlass war das Einheitsgesetz unter Gaston Eyskens) handelt oder nur seit 1993 (Proteste gegen die Einschnitte der Regierung Dehaene): die Aktionen gegen das elf Milliarden Euro schwere Sparprogramm, gegen die frei rotierende Abrissbirne in Sozial- und Gesundheitssystem und im Öffentlichen Dienst, gegen die Erhöhung des Rentenalters von 65 auf 67 Jahre sowie die zumindest einmalige Aussetzung des Lohn- Preis- Index- Systems, sie haben ihre Besonderheiten. Hier muss man ansetzen, um die aktuellen Streiks verorten zu können.

Da wäre zunächst die auffällige Einheit der Gewerkschaften, die in der Vergangenheit nicht selten durch ideologische Unterschiede auffielen. Die Katholiken fanden die Sozialisten zu radikal, die “Roten” wiederum belächelten die moderaten Kollegen in grüner Kleidung, und die “Blauen” waren zu wenige und als liberale Arbeitnehmer per se in einer schwierigen Position. Weiterhin bemerkenswert: selten gab es für einen Streik dieser Diension so hohe gesellschaftliche Sympathiewerte. 55%  der Bevölkerung unterstützen die Aktionen. 2012, beim letzten Generalstreik gegen die Rentenreform der Vorgängerregierung, waren 55% ausdrücklich dagegen.

Was das Verhältnis der Gewerkschaften untereinander betrifft, liefert die Streikwelle einige symbolkräftige Szenen: etwa als auf dem Brucargo- Gelände am Brüsseler Flughafen Delegierte in roten und grünen Jacken kurz vor der Morgendämmerung gemeinsam eine Riesentüte voller Croissants zum Streikposten bringen. Oder ein paar Stunden später vor der Duracell- Fabrik in Aarschot, wo sich grüne, blaue und rote Jacken auf dem schmalen Streifen Asphalt zwischen Straße und Werkstor um die Feuertonnen drängen, anstatt , wie man das kennt, vor allem vor demjenigen Posten zu stehen, der mit der eigenen Jackenfarbe korrespondiert.

Nicht ohne Grund richtet die Tageszeitung De Standaard am Wochenende vor dem Generalstreik den Fokus auf Marc Leemans, den Vorsitzenden des christlichen Gewerkschaftsverbands. In der weiteren Entwicklung der Situation sei dieser der entscheidende Mann, heißt es. Denn:  “Wenn er nächste Woche zur Gewerkschaftsfront ‘tschüß und danke’ sagt, ist die Lunte aus dem sozialen Protest. “ Will sagen: die Sozialisten protestrieren ohnehin, aber wenn die Christlichen nicht mehr mitmachen, geht sie zum Teufel, die Front gegen die rechtsliberale Regierung, bestehend aus Mouvement den liberalen Parteien Réformateur (MR) und Open VLD, der christdemokratischen CD&V und der nationalistischen Nieuw- Vlaamse Alliantie (N-VA).

Essenz des gemeinsamen Vorgehens ist eine analytische Schnittmenge, wie sie sich auch an einem frühen Montag Morgen Anfang Dezember äußert. Auf einem Kreisverkehr vor dem Flughafen Brüssel stehen zwei Mittfünfziger am Feuer. Der Sozialist Peter Wits, Delegierter des Cargo- Betriebs Aviapartner, betont, für die schlecht bezahlten Flughafenmitarbeiter seien Rentenalter und Lohnindex inhaltliche Kernpunkte des Streiks, zumal Reiche nichts abzugeben bräuchten. Und François De Koninck, als Zollbeamter  Vertreter des Öffentlichen Diensts in der christlichen Gewerkschaft, schätzt die Lage so ein: “Die Maßnahmen betreffen immer mehr die einfachen Menschen. Aber es gibt keine Sparpläne, die das Kapital treffen.”

Dieser Befund ist konsensfähig, und zwar weit über die Grenzen der Gewerkschaften hinaus. Als während der Koalitionsgespräche die Sparpläne der künftigen Regierung Charles Michels bekannt wurden, formierte sich die Bürgerbewegung “Hart boven hard”, frei übersetzt “Herz statt Härte”, die verschiedene Gruppierungen vereinigt. Studenten, Rentner, soziale und kulturelle Initiativen verabschiedeten eine “September- Erklärung” für eine Gesellschaft, “die alle stärkt, nicht nur die Stärksten”. Und weil die Realität anders aussieht, folgern sie: “wir sind besorgt. Mehr noch, es gibt Grund ernsthaft wütend zu sein.”

Hart boven hard wird in der Folge zu einem der Akteure des “heißen Herbstes”. Zahlreiche Streikposten im Land bekommen Besuch von Mitgliedern der Initiative, die den Streikenden immer wieder ihre Solidarität ausdrücken und den Protest gegen Sozialkürzungen und Lohneinbußen  in bislang ungekannter Weise in andere Schichten der Gesellschaft weiterleiten. Am Ausgangspunkt steht dabei die Erkenntnis, dass es nicht nur um externe Unterstützung eines Arbeitskampfs geht, sondern um breiten Widerstand gegen ein Gesellschaftsprojekt, das die gesamte Bevölkerung betrifft.

Ende November mobilisiert die Bewegung in Antwerpen mehrere Hundert Personen, die mit dem Fahrrad Streikposten besuchen. Eine auffällige Geste schon deshalb, weil es auch in Belgien vielfach vor allem als Hindernis und Zumutung aufgefasst wird, wenn Menschen, zumal im Öffentlichen Dienst, ihre Arbeit niederlegen. Diese Auffassung ist nun im Wandel begriffen. Und dass diese Annäherung durchaus beidseitig ist, zeigt sich an den vielen Hart boven hard- Aufklebern, die sich an den Streikposten auf den roten, grünen, blauen Jacken von Fabrikarbeitern, von Dockern, von Eisenbahnern finden.

Drei Wochen später sind es um die 1.000 Radfahrer, die einen Streikposten- Parcours durch die Hafenmetropole ablegen – was dort sehr begrüßt wird. “Diese Solidarität ist uns sehr wichtig”, eröffnet Wim Vandeplas, ein “Grüner”, der als Mitglied der Transportgewerkschaft an einem großen Posten vor dem Stadtteilbahnhof Berchem steht. “Es zeigt, dass die Proteste sehr breit getragen werden. Und dass man nicht mehr einfach sagen kann, ‘ach, die Gewerkschaften schon wieder!’”

Entsprechend abschätzige Kommentare muss zu Beginn der Proteste vor allem eine Gruppe über sich ergehen lassen: die Hafenarbeiter aus Antwerpen. Unmittelbar nach nach der Massendemonstration in Brüssel sieht es für einige Tage so aus, als laufen die Riots zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei den Protesten medial den Rang ab. Schnell sind die Docker, dargestellt als ungehobelte Trunkenbolde mit kurzer Lunte und streikerfahrene Radikale, als Ursache ausgemacht. Vor dem ersten regionalen Streiktag, an dem auch die Provinz Antwerpen beteiligt ist, schüren Polizeivertreter Angst vor neuen Ausschreitungen. Doch die Lage in der Stadt bleibt ruhig.

Nicht allein wegen der Docker ist die Hafenmetropole in diesen Wochen besonders im Fokus: mehr noch hat das mit der Koalition in der Brüsseler Rue de la Loi zu tun. Viele Belgier sehen den liberalen Mouvement Réformateur, die einzige nicht – flämische Reierungspartei, als reines Alibi, das Rechts- Bündnis auf frankofoner Seite zu verankern, und sei es durch eine Minderheit. MR- Premier Charles Michel gilt als Marionette, während die flämisch- nationalistische und unternehmerfreundliche N-VA die Schlüsselpositionen im Kabinett innehalt. Eines ihrer Bollwerke ist Antwerpen, wo N-VA- Galionsfigur Bart De Wever Bürgermeister ist. “Schattenpremier” wird er bis in die bürgerlichen Medien unverhohlen genannt.

Am Tag des Generalstreiks knallt es im Hafen. Sprengkörper fliegen auf die Straße am Streikposten bei Kai 74, an einem improvisierten Schlagbaum steigt schwarzer Rauch auf von verbrannten Autoreifen, und so einige der Männer mit den orangen Westen trinken Jupiler aus Dosen. Was sicherlich zur Manifestations- Folklore der Docker gehört, aber mehr noch zu einem allgemeinen Habitus quer durch das politische Spektrum eines Landes, in dem man gerne beizeiten mit dem Trinken beginnt.

Über der Straßenblockade kreist schon seit der Morgendämmerung ein Polizeihubschrauber im Tiefflug, ein Ausdruck angespannter Stimmung und eines immer hitzigeren Diskurses vor dem vierten Streik- Montag in Serie. Der N-VA-  Innenminister Jan Jambon hat angekündigt notfalls einzugreifen, sollten Arbeitswillige nicht durchgelassen werden. Und Bürgermeister Bart De Wever hat den frankophonen Flügel FGTB der sozialistischen Gewerkschaft allen Ernstes als “bewaffneten Arm der PS” bezeichnet.

“Kriegsrhetorik”, sagt Mark V., der seinen vollständigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, ein Schauer Ende 40 mit drei Jahrzehnten Erfahrung. Die Regierung, sagt er, nehme die Arbeiter hart ran und lasse keinen Verhandlungsspielraum, wáhrend Multinationals von Sparmaßnahmen verschont blieben. Er ist nicht der Einzige, der sich in diesen Tagen um die kreativen Steuermodelle erregt, mit denen das belgische Finanzministerium in den letzten Jahren Großkonzerne ins Land zu locken versuchte. Im Nachklang von Luxleaks offenbar geworden, geben sie dem belgischen Streik- Herbst zusätzliche Brisanz.

Die Hintergrundgeschichte zur Fratze des zornigen Dockarbeiters sieht derweil so aus: der Volumenrückgang des Stückguts schlägt sich auf die Löhne nieder. 1.700 Euro Netto, oder 1.500 “Stempelgeld” wenn es keine Arbeit gibt. Die Frachten, die geladen oder gelöscht werden, enthalten nicht selten gesundheitsschädigende Substanzen, so Marc V. Das Sparpaket, “der Lohnindex, den zu erhalten wir jahrelang gekämpft haben”, ist dabei nur der aktuelle Anlass zum Streik. Dahinter verbirgt sich jahrelange Unzufriedenheit mit der Liberalisierung des Hafensektors und dem Aufweichen des Dockarbeiterstatuts.

Eine Vermögens- oder Kapitalertragssteuer, in diesen Wochen in Bevölkerung, Parteien und Medien viel diskutiert, ist daher im Hafen auch nur eine eher vordergründige Korrekturmaßnahme. Gleichsam rückt sie in den Tagen nach dem Generalstreik vehement ins Zentrum des politischen Diskurses – es scheint, as sei dies das einzige Terrain, auf dem Bewegung in die eingefahrene Situation kommen könnte. Die liberalen Parteien lehnen sie ab, die Christdemokraten, deren soziale Ethik sie zum anfälligsten Glied in der Kette der Austeritäts- Koalition macht, zeigen sich wankelmütig, was wiederum die N-VA erzürnt, weil das Spar- Mantra deutlich hörbar nicht einstimmig erklingt.

Die Konstellation gleicht einer Steilvorlage für die sozialdemokratischen Oppositionsparteien PS und sp.a. Tatsächlich kehrt sich vor allem die PS, von der Last des Regierens befreit, vom ersten Tag der Regierung Michel an mit Verve gegen deren einschneidende Maßnahmen. Dabei geriert sie sich gelegentlich ganz so, als hätte die von PS- Ikone Elio Di Rupo angeführte Vorgängerkoalition dem europaweiten Spardruck entziehen können. Angesichts der Dimension der heutigen Einschnitte fällt es wohl auch leichter, die eigene Rolle in dieser Gemengelage zu relativieren.

Draußen an den Streikposten zeigt sich unterdessen ein unterschiedliches Bild, was die einstmals quasi- natürliche Verbindung zwischen Gewerkschaft und Partei betrifft. Schauer Marc V hat für die Christdemokraten  gestimmt, fühlt sich aber nicht mehr von ihnen repräsentiert. Metallarbeiterin Marina Fondu dagegen verkündet den flämischen Sozialdemokraten der sp.a am Streikposten vor der Duracell- Fabrik in Aarschot ihre Treue. “Sie sprechen wieder unsere Sprache.”

Peter Wits wiederum, der Delegierte der Flughafen- Cargo, fordert, die Gewerkschaften müssten “offen stehen für bestimmte linke Gruppen”. Auf Nachfrage wird er präziser: angesprochen fühlen darf sich vor allem Partij van de Arbeid/ Parti du Travil de Belgique (PVDA/ PTB), die einzige belgische Partei, die sich nicht entlang der Sprachgrenze in zwei Teile spaltete. Vergleichbar mit der deutschen Linkspartei und der niederländischen SP ist sie zur Herausforderung der Sozialdemokraten geworden.

Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen die Ex- Maoisten im Aufwind. Und in diesem Spätherbst verspüren sie zudem Fahrtwind, denn Mitglieder der Partei sind seit Wochen unermüdlich im Einsatz und ziehen durchs Land, von einem Streikposten zum anderen, insgesamt mehr als 1.000. Auch Peter Mertens, der Parteivorsitzende, ist ständig in Sachen Streik unterwegs. In aller Frühe findet er sich auf dem Cargo- Gelände des Brüsseler Flughafens ein. Mertens ist angetan von der Breite des Streiks, “interprofessionell, alle Sektoren von den Dockern bis zum Zugpersonal”, dazu kommt die gesellschaftliche Unterstützung. “Eine Volksbewegung”, in deren Politisierung die PVDA/ PTB durchaus eine Rolle spielen könne.

Im Übrigen zieht der Vorsitzende eine historische Parallele, die angesichts der bekannten Abneigung gerade der N-VA gegen Gewerkschaften ein beklemmendes Licht auf die Situation wirft: “Mir scheint, dass sie so eine Art Thatcher- Modell einführen wollen. Dass sie es machen wollen wie damals in England, als man erst den Bergarbeitern den Hals umgedreht hat, später dann den Eisenbahnern.”

À propos Eisenbahner: als Mitglieder der Gewerkschaften des Öffentlichen Diensts dürfte man just von ihnen auch im neuen Jahr bald wieder hören. Noch vor  Beginn des Generalstreiks nämlich kommt von den “Roten” des Sektors eine unbefristete Streik- Ankündigung. Ein Unternehmerverband antwortet postwendend und nennt dies eine “Geiselnahme”.

Genaueres über den Fortgang der Proteste lässt man bislang noch nicht verlauten, denn zuerst, heißt es, werden die bisherigen Proteste evaluiert. Am Streikposten vor dem Bahnhof Antwerpen- Berchem ist die Entschlossenheit jedenfalls groß, weiterzumachen – nicht nur bei den Sozialisten. “Eine Vermögenssteuer reicht uns nicht. Darin sind wir uns mit den Roten einig”, sagt der “Grüne” Delegierte Wim Vandeplas.

Erschienen in WOXX, 24. Dezember 2014

 

 

 

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