Geschichte oder Pizzeria ?

 

Der Hype der brasilianischen Sozialproteste ist vorbei, die Unzufriedenheit nicht. Eine Bestandsaufnahme.

Selbst die konservative Zeitschrift veja schwebte Ende Juni in Aufbruchstimmung: “Die sieben Tage, die Brasilien veränderten”, titelte man in einer “historischen Ausgabe”. Gerade waren an einem einzigen Donnerstag eine Million Menschen auf die Strasse gegangen, für bessere Bildung und gleichberechtigten Zugang zu ihr, ein effektiveres Gesundheitssystem, soziale Gerechtigkeit und gegen Korruption.

Bemerkenswert, dass veja schon im Moment des Aufbruchs die Vergangenheitsform benutzte. Auch manche Demonstranten nahmen das Ergebnis ihrer Aktion vorweg: “Brasilien hat sich verändert, die Pizzeria ist geschlossen”, stand auf manchen Spruchbändern. Eine Anspielung auf die gängige Redewendung, nach der “alles in einer Pizza endet” und damit jeder Konflikt seine Lösung in einem faulen Kompromiss hinter verschlossenen Türen findet.

Doch ob die grössten Kundgebungen in der Geschichte des Landes Folgen haben werden, inhaltlich und im politischen Diskurs, muss sich erst zeigen. Einen Monat später steht zunächst als direkter Erfolg zu Buche, dass die Fahrpreiserhöhungen im Öffentlichen Nahverkehr, Anfang Juni Auslöser der Proteste, in zahlreichen Städten einkassiert wurden. Auch die klare Ablehnung des geplanten Gesetzes PEC37, das die Befugnisse der Staatsanwaltschaft im Kampf gegen Korruption beschränkt hätte, geht unmittelbar auf die Demonstrationen zurück.

Inzwischen macht sich die sozialdemokratische Regierung an die Umsetzung ihrer Reformagenda, die Präsidentin Dilma Rousseff in ihrer TV- Ansprache Ende Juni ankündigte: im Rahmen ihres “Paktes” für Gesundheit, Bildung, Transport und finanzielle Transparenz sollen ab September deutlich mehr Ärzte eingestellt werden, um allen Brasilianern ausreichenden Zugang zum Gesundheitssystem zu garantieren.

Der Schwerpunkt soll auf armen, prekären und abgelegenen Gebieten liegen. Mit hohen Gehältern zuzüglich Prämien will man einheimische und ausländische Ärzte in diese Regionen locken. Die Werbespots für das Programm Mais Médicos laufen zur Zeit zur Prime Time im TV.

Die Regierung scheint verstanden zu haben, dass sie nur mit entschlossenem Handeln den über lange Jahre verlorenen Kredit der politischen Kaste zurück gewinnen kann. Vor allem für Präsidentin Dilma Rousseff stürzten ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen die Umfragewerte drastisch ab. Mit einem Referendum über politische Reformen versucht “Dilma”, ihren Absturz ab zu federn. Wann und ob dieses statt findet, ist zur Zeit umstritten.

Unterdessen haben die Proteste den typischen Verlauf aller vergleichbaren Bewegungen der letzten Jahre genommen. Einem explosionsartigen Beginn folgte ein mehr oder weniger rasches Abflauen, wobei die abgenommene Berichterstattung auch damit zusammen hängt, dass der internationale Fokus weit weniger auf Brasilien liegt als während des Confederations Cups.

Ruhig ist es indes keineswegs geworden: Mitte Juli riefen Gewerkschaften zu einem “Nationalen Tag des Kampfes” auf, an dem in den Hauptstädten der Bundesstaaten insgesamt rund 100.000 Demonstranten teil nahmen. Gemessen an den Protesten im Juni war diese Zahl allerdings deutlich niedriger – was nicht nur daran liegt, dass die Fieberkurve der heterogenen Bewegung sinkt, sondern auch an dem dezidiert linken Ansatz und Inhalten, die stärker auf Arbeitsrechte ausgerichtet waren.

Unterdessen sorgt man sich in Rio de Janeiro, dass der Besuch des Papstes zum Weltjugendtag neue Grosskundgebungen und Auschreitungen bringen könnte. Ob die “Pizzeria” wirklich dauerhaft dichtmacht, wird sich jedoch erst in langfristiger Perspektive zeigen.

 

Erschienen in Die Furche, 25. Juli 2013

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