Evolution statt Revolution

 

Jahrelang verkörperte der Vlaams Belang die rabiate Variante flämischen Unabhängigkeitsstrebens. Heute setzt der nationalistische Mainstream auf stetiges Aushöhlen der belgischen Institutionen.

 

Das Jahr 2016 hatte gerade begonnen, da ließ sich aus dem Hauptquartier der Nieuw- Vlaamse Alliantie (N-VA) ein selten gewordenes Geräusch vernehmen: das Brüllen des flämischen Löwen. In einer Presse- Mitteilung gab Bart De Wever, der Parteivorsitzende, bekannt, man wolle in der kommenden Zeit die “nächsten Schritte der flämischen Emanzipation diskussieren”. Zwei Kollegen aus der Parlaments- Fraktion sollten dafür “zusammen mit Menschen von allerlei Überzeugungen die institutionelle Zukunft von Flandern vorrbereiten.”

 

Zum ersten Mal seit ihrer Teilnahme an der belgischen Regierung 2014 bricht die N-VA somit das Schweigen, das sie sich in ihrem Kerngeschäft auferlegt hat. Die Koalition mit den frankofonen und flämischen Liberalen (in Belgien sind die Parteien entlang der Sprachgrenze getrennt) sowie den flämischen Christdemokraten ist in ihrer Anlage (drei flämische Parteien, eine frankofone) so instabil, dass alle Beteiligten “Opfer bringen” mussten, heißt es in besagter Mitteilung. Der Fokus auf Austeritätspolitik und neoliberale Reformen ist zugleich kleinster und einziger gemeinamer Nenner dieser Regierung.

 

Ganz überraschend kam dieser Schrittnicht. Seit längerem gab es in der flämisch gesinnten Szene Unmut über den Kurs der N-VA. Ihre Umfragewerte sinken in den letzten Monaten, und damit droht Gefahr für ihren Status als unangefochtene Protagonistin des flämischen Nationalismus. Die N-VA, marktliberal, rechts- konservativ und zweifellos demokratisch, verdankt ihren fulminanten Aufstieg nicht zuletzt der Tatsache, dass sie ihre nationalistische Agenda gemäßigter austrägt als der rechtsextreme Vlaams Belang, der zuvor diese Protagonisten- Rolle innehatte. Um die Basis nicht zu verprellen, bemüht man sich nunum ein schärferes flämisches Profil.

 

Diese Bestrebungen sind einerseits die statusgemäßen Manöver einer Partei, die zum ersten Mal Regierungsverantwortung trägt. Zum anderen geben sie Einblick ins komplexe politische Biotop des flämischen Nationalismus. Die frühere Vlaams Belang- Abgeordnete Hilde De Lobel sprach einst davon, dass dessen verschiedene Akteure im “Weiher der Unabhängigkeit fischen”. Dieser Weiher ist ein trübes Gewässer, nicht nur, weil sich dort von linksnationalistischen Separatisten bis zu Neonazis eine zweifelhafte Fauna tümmelt. Undeutlich sind auch die Übergänge und Schnittmengen zwischen verschiedenen Strömungen.

 

Ein Beispiel: die volkstümliche Veranstaltung De Gordel (Gürtel), die jeden September im Brüsseler Umland stattfindet. Der Name bezieht sich auf die Gemeinden im Speckgürtel der Hauptstadt, offiziell zu Flandern gehörend, doch weil verstärkt frankofone Belgier dorthinziehen, sorgen sich flämische Aktivisten über die vermeintliche “Verfranzung” der Gegend. Und so wimmelt es bei De Gordel an jedem Stand, an dem sich Zehntausende Wanderer und Radfahrer Erfrischungen abholen, von flämischen Löwen, und so manche Kinderhand schwingt ein Fähnchen mit politischen Parolen.

 

Man trifft dort auch Aktivisten wie Johan Laeremans von der Vlaamse Volksbeweging (VVB). Er ist gegen die jährlichen Milliardentransfers aus dem reicheren Flandern in die ärmere Wallonie, fürchtet sich vor mehr frankofonem Einfluss im “Brüsseler Rand” und sähe Flandern gerne unabhängig. Wichtig aber ist ihm auch: “Kein Blut und Boden, keine ethnischen Säuberungen.” Es gibt keinen Grund, dem rüstigen älteren Herrn das nicht abzunehmen. Die VVB wirbt in ihrem Mitglieder- Blatt immerhin auch für das jährliche “Flämisch- Nationales Gesangs- Fest” mit dem Titel “Wir singen Flandern frei”. Trotzdem gibt es ein Image- Problem: “Von links bis rechts sind alle willkommen”, so Laeremans’ Kollege Jo van Beveren über den Wandertag. Um dann in einem Anflug von Machtlosigkeit einzuräumen: “Da kann man nicht verhindern, dass einige auch bei anderen Parteien mitmachen.”

 

In der Tat ist man im nationalistischen Flandern bei der Wahl der Allianzen nicht kleinlich. Mitglieder der Volksbeweging distanzieren sich gerne von “Extremisten”, kooperieren aber auch mit dem “Sprachaktionskomitee” (TAK), deren junge Mitglieder aufbilingualen Ortsschildern gerne die französische Variante übersprühen. Wer sich wiederum ohne Hintergrundkenntnisse mit TAK- Mitgliedern unterhält, könnte leicht ihrer Darstellung glauben, es handele sich um einen erlebnisorientierten, trinkfreudigen Club, dem es “nur” um die (eigene) Sprache gehe. Doch wie der Teufel es will, tauchen TAK- Aktivisten häufig auf den gleichen Demonstrationen auf wie etwa Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Voorpost.

 

Ein anderes Beispiel: die kleine Gruppe linksnationalistischer “Sociaalflaminganten”, die in Brüssel die Zeitschrift Meervoud herausgeben. In Anspielung auf das flämische Wappentier kokettieren sie gerne mit der “roten Zunge des Löwen” und wollen in einem selbstständigen Flandern dereinst Schlüssel- Industrien verstaatlichen. In ihrem Hauptquartier, dem Vlaams Huis, hängen Portraits von Karl Marx, Antonio Gramsci und der flämische Kommunist Jef Van Extergem an den Wänden. Meervoud- Galionsfigur Christian Dutoit kommt im Gespräch recht schnell auf seine Abneigung gegenüber dem Vlaams Belang zu sprechen. Trotzdem sieht er gemeinsames Terrain: “Ich habe nichts gegen wechselnde Mehrheiten. Wenn es um die Unabhängigkeit geht, nehmen wir jeden, der dafür ist.“

 

Diese flämischen Querfront- Phantasienerinnern anden Publizisten Mark Grammens, der vor Jahren in Meervoud seine strategischen Überlegungen zum Besten gab: „Ein rechtes Flandern ist der einfachste Weg zur Trennung Belgiens. Heute kann man als linker Flamingant für den Vlaams Belang sein, denn nur durch ein rechtes Flandern wird die Trennung Belgiens möglich.” Anders ausgedrückt: wenn nur “België barst” (“Belgien zerbricht”, ein populärer Slogan radikaler Nationalisten), lässt sich der Leichenzug noch immer nach links umleiten. Die Kräfteverhältnisse innerhalb der separatistischen Szene weisen diese Idee jedoch als Hirngespinst aus.

 

Gleichsam ist flämischer Nationalismus ein Amalgam mit weitreichender Wirkung. Es vereint Blood and Honour- nahe Skinheads, White Pride- Rassisten, die völkisch- großniederländische Gruppe Voorpost, die separatistischen Sprach- Streiter des Taal Actie Komité (TAK) in der Brüsseler Umgebung, die “Sozial- Flaminganten”, die Nationalistische Studentenvereniging (NSV), die Vlaamse Volksbeweging (VVB), und natürlich die Parteien Vlaams Belang und N-VA. Letztere entstand 2001 als Nachfolgerin der VolksUnie (VU), ihrerseits ein Sammelbecken verschiedener bürgerlicher bis radikaler nationalistischer Strömungen. Nicht alle sind gleich vehemente Befürworter der Unabhängigkeit, alle aber eint der Wunsch nach mehr Autonomie für Flandern.

 

Historisch speist sich dieser aus der frankofonen Dominanz im früheren unitaristischen Belgien. Entstanden im 19. Jahrhundert, kannte der flämische Nationalismus liberale, sozialistische, katholische und rechte Varianten. In beiden Weltkriegen kollaborierte ein völkisch gesinnter Teil der flämischen Bewegung mit den deutschen Besatzern, was in Belgien bis heute für Spannungen sorgt. Deren Nachfolger wie der Vlaamse Militanten Orde (VMO) prägten die Bewegung zumindest bis zum Ende des 20. Jahrhunderts. Eine rabiat postuierte flämische Identität, Hass auf Belgien, Blut- und Boden- Rhetorik und unverhohlener Rassismus waren ihre politischen Ausdrucksformen.

 

Der Vlaams Blok, entstanden in den späten 1970ern aus zwei rechtsextremen Abspaltungen von der VolksUnie, gab dieser Fraktion eine politische Stimme. Er war offen separatistisch und stieg in den 1990ern zu einer der stärksten Parteien im nördlichen Teil Belgiens auf. Internationale Bekanntheit erwarb er vor allem mit seinem “70- Punkte- Plan”, der den Untertitel trug: “70 Vorschläge zur Lösung des Ausländer- Problems”. Nach der Verurteilung wegen Rassismus 2004 benannte man sich in Vlaams Belang um, die Abkürzung “VB” blieb. Der cordon sanitaire der übrigen Parteien, ein Abkommen, keinerlei Koalitionen mit Blok oder Belang einzugehen, bremste den Aufstieg der Partei Mitte der Nuller- Jahre ab. Danach setzte ihr Abstieg ein, und die N-VA trat als Nachlassverwalterin in Szene.

 

Dass sich die Nieuw- Vlaamse Alliantie in etwas mehr als zehn Jahren zur mit Abstand stärksten Partei Belgiens etwickelte, hat viel mit den Frustrationen im Vlaams Belang- Klientel zu tun. Zahlreiche Wähler sind inzwischen zur Partei Bart De Wevers übergelaufen, ebenso wie Mitglieder und Funktionäre. Doch auch für enttäuschte Nationalisten aus Reihen der Christdemokraten oder Liberalen wurde die N-VA zur neuen Hoffnung, nachdem der Christdemokrat Yves Leterme als Premierminister seine ausgesprochen flämische Agenda nicht durchzusetzen vermochte. Radikaler als Leterme, gemäßigter als er Vlaams Belang: diese Koordinaten markieren die Eckpunkte des Erfolgs der N-VA.

 

Unbestritten ist aber, dass auch sie langfristig ein unabhängiges Flandern als Ziel ansieht. Gewalt oder undemokratischer Mittel will sie sich dazu allerdings nicht bedienen. Der N-VA- Slogan “Evolution statt Revolution” ist ein geflügeltes Wort in Belgien geworden. Er spielt auf die Regionalisierung an, die Belgien in den letzten 50 Jahren in eine Föderation verwandelt hat. In sechs Runden der “Staatsreform” wurden immer mehr Befugnisse von der föderalen Ebene zu den Regionen – Wallonien, Flandern und Brüssel – übertragen. Angesichts dieser Aushöhlung des gemeinsamen Staats scheint es alles andere als unvorstellbar, dass Belgien, wie N- VA- Chef Bart De Wever das einst hoffnungsvoll ausdrückte, “verdampfe”.

 

Dass sich die N-VA, wie eingangs gesagt, bezüglich ihrer nationalistischen Ambitionen bislang defensiv gibt, hat indes noch einen weiteren Grund: die Unabhängigkeit findet in Flandern keine Mehrheit. Allerlei Erhebungen wurden zu diesem Thema in den letzten 20 Jahren durchgeführt. Im Durchschnitt sprachen sich zehn bis 20 Prozent dabei für eine Abspaltung vom frankofonen Belgien aus. Noch wesentlich kleiner sind übrigens die frankofonen Rattachisten, die sich mit der Splitterpartei Rassemblement Wallonie- France (RWF) für einen Anschluss an Frankreich aussprechen, Ihre Wahlergebnisse liegen meist bei einem halben Prozent.

 

Mittelfristig plant die N-VA die belgische Föderation in eine Konföderation umzuwandeln. Deren Regionen wiederum hätten eine weitgehende Autonomie und wären nur noch lose miteinander verbunden. Es scheint, als peile die Partei nun konkrete Schritte in diese Richtung an. “Mit unseren Partnern haben wir einen vorübergehenden Stillstand abgesprochen”, schrieb Bart De Wever zu Jahresbeginn bezüglich des Vorhabens, den Streit der Sprachgruppen aus der aktuellen Koalition herauszuhalten. Dies aber “bedeutet nicht, dass die flämische Bewegung stillsteht.” Und als Partei dürfe die N-VA in diesem Prozess natürlich nicht fehlen.

 

Erschienen in Blätter des iz3w, Juli 2016

 

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