Die niederländische Krankheit

 

Der Konflikt um “Zwarte Piet” zeigt: beim Thema Identität liegen Bedrohungen und Gewalt in Reichweite. Bestandsaufnahme einer aggressiven Hysterie.

 

Dicht drängt sich die Menschenmenge unter einen Baum. Die Männer tragen Hüte, die Frauen Kleider, ihre Blicke richten sich nach oben. Hoch über ihnen hängen an einem Ast zwei aufgeknöpfte Afroamerikaner. Soweit das alte Schwarz- Weiß- Foto eines Lynchmobs. Im selbstmontierten Videoclip, in dem es Mitte November auftauchte, ist jedoch ein neues Element hinzugekommen: die beiden Ermordeten haben das Gesicht der Politikerin Sylvana Simons.

 

Simons, eine 45jährige frühere TV- Moderatorin, geboren in Surinam und in den Niederlanden aufgewachsen, steht seither unter Personenschutz. Das Video, zu dem sich inzwischen ein niederländischer Mann bekannt hat, ist Teil einer aktuellen Social Media- Hasskampagne. Zwei Dinge machen Simons – nicht zum ersten Mal übrigens – zur Zielscheibe des Volkszorns: ihr Engagement bei DENK, oft als “Europas erste Migrantenpartei” beschrieben, und ihr Engagement gegen die überaus populäre Figur des “Zwarte Piet”, den Helfer des niederländischen “Sinterklaas”.

 

Die Frage, ob “Piet”, meist mit schwarzer Gesichtsfarbe, dicken roten Lippen und Afro- Perücke dargestellt, rassistisch ist und an die niederländische Rolle im Sklavenhandel referiert, treibt das Land seit Jahren um. Doch während in Schulen, Geschäften und bei offiziellen Umzügen langsam ein Umdenken einsetzt, ist die Figur für einen großen Teil der Bevölkerung zum Symbol eines Kulturkampfs geworden: als Protagonist einer jahrhundertealten Tradition, die nun als bedroht wahrgenommen wird. Sylvana Simons ist eine ihrer prominentesten Kritikerinnen.

 

Dieses Image wiederum macht sie für DENK, die sich offiziell eine “politische Bewegung” nennen, zum perfekten Gesicht ihrer Antirassismus- Agenda. Das Programm für die im März anstehenden Parlamentswahlen: Straßennamen mit Kolonial- Bezug umbenennen, den Begriff allochtonen (“Ausländer”) ersetzen durch “türkische”, bzw. “marokkanische Niederländer” und ein Berufsverbot für Personen, die wegen Rassismus verurteilt wurden. Als Sylvana Simons im Sommer DENK beitrat, löste das einen wahren Dammbruch an diskriminierenden Shitstorms inklusive Abschiebungsphantasien aus.

 

Die Konstellation freilich ist noch komplexer. Neben dem emanzipatorischen Anspruch steht DENK nämlich auch für eine notorische AKP- Nähe ihrer Gründer, der ehemaligen Sozialdemokraten Tunahan Kuzu und Selçuk Öztürk. Ob Armenien- Genozid, Beeinflussung türkischstämmiger Niederländer oder die Inhaftierung der kritischen niederländischen Bloggerin Ebru Umar in der Türkei – stets finden sich die beiden auf Seiten der Partei Erdogans. Für Simons ist diese Positionierung offenbar eine untergeordnete Baustelle. Umso mehr Beachtung findet sie in der niederländischen Integrationsdebatte, die chronisch leicht entflammbar ist.

 

Der Hass, der Sylvana Simons nun entgegenschlägt, ist charakteristisch für diese Debatte. Seit der Ermordung des Rechtspopulisten Pim Fortuyn 2002 werden exponierte Protagonisten immer wieder Opfer von Bedrohungen und verbaler Aggression. Man hat sich daran in gewisser Weise gewöhnt in den letzten Jahren. Ebenso wie daran, dass die Konsequenz Personenschutz bedeutet. Prominente Fälle waren die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali, die frühere grüne Fraktionsvorsitzende Femke Halsema, der Ex- Sozialdemokrat Ehsan Jami, Gründer des “Komitee für Ex- Muslime”, der einst auf offener Straße zusammengeschlagen wurde.

In den letzten Jahren sinkt die Hemmschwelle zusehends, und es scheint immer weniger nötig, um in den Fokus militanter Wüteriche zu gelangen. Höhepunkt dieser Entwicklung war die aufgeheizte Stimmung in der Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen 2015. Ein Sturm der Entrüstung traf damals Lokalpolitker überall im Land. Das Repertoire reichte von Brandstiftung über die schriftliche Ankündigung, sich an minderjährigen Töchtern einer Stadträtin zu vergreifen bis hin zu Todesdrohungen.

 

In einer aktuellen Umfrage des Innenministeriums geben 27 Prozent der teilnehmenden Kommunalpolitker an, sie seien persönlich mit Gewalt und Aggression konfrontiert worden – meist in Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte. Eine Quote, die darauf hinweist, dass es hier um mehr geht als um den auch andernorts beklagten Verfall der Debattenkultur durch den aggressiven, beleidigenden Ton in Online- Foren und Sozialen Medien. Was hat es auf sich mit der niederländischen Krankheit der Bedrohung politischer Gegner?

 

Auffällig ist zunächst, dass jene, die ihr Opfer werden, oft migrantischer oder gemischter Herkunft sind – wie eben Sylvana Simons, die aus Somalia stammende Ayaan Hirsi Ali, Ehsan Jami, der im Iran geboren wurde, aber auch Geert Wilders, der teils indonesische Vorfahren hat. Was sie zudem eint, ist eine auffällige, vielfach flamboyante Erscheinung und charismatisches Auftreten, die sie unter anderen Politikern hervorheben. Nicht umsonst lautet in diesem Land ein weithin bekanntes Sprichwort: “Sei normal, dann bist du schon verrückt genug!”

 

Das Beispiel Sylvana Simons zeigt, dass es nicht nur um den Inhalt geht: so bescheinigte ihr dieser Tage ein Moderator in einem Streitgespräch, sie könne ihre “gute Botschaft” wegen ihrer “pedantischen und arroganten” Art nicht vermitteln. Dass Simons so wahrgenommen wird, liegt allerdings auch daran, dass sie sich im Sinne gesellschaftlicher Erwartungen unbotmäßig verhält. Eine schwarze Frau, die den weißen Niederlanden in ihre Traditionen wiederholt hereinfunkt – das gilt als Affront, ebenso wie der Ex- Muslim Jami für Islamisten eine Provokation darstellte oder die einstige Asylbewerberin Hirsi Ali für Teile der Linken.

 

Hinzu kommt vielfach eine auffällige ideologische oder inhaltliche Entwicklung. Die Ex- Muslime Jami und Hirsi Ali waren ehemalige Sozialdemokraten. Ersterer wurde aus der PvdA geworfen um kurzfristig bei Wilders’ Partij voor de Vrijheid (PVV) anzuheuern. Letztere schloss sich selbst der rechts- liberalen VVD an – dieselbe Partei, die Wilders einst im Streit verließ, bevor er sich als Schrecken des Den Haager Establishments inszenierte. Selbst der rechtspopulistische Übervater Pim Fortuyn war einst Sozialdemokrat und hing zuvor gar kommunistischen Ideen an. Als politische Quereinsteigerin passt Sylvana Simons in diese Reihe.

 

Im Hinblick auf die Parlamentswahlen ergibt sich eine bemerkenswerte Konstellation: es ist offensichtlich, dass Identität und Integration eine inhaltliche Schlüsselrolle spielen werden. DENK und die PVV haben als Erste ihre Wahlprogramme veröffentlicht. In der Kampagne im neuen Jahr werden also aller Voraussicht nach mit Simons und Wilders zwei Protagonisten aufeinandertreffen , die durch Personenschutz stehen. Die eine seit kurzem erst, und noch bevor sie überhaupt offiziell auf einem Listenplatz auftaucht, der andere wegen islamistischer Morddrohungen seit mehr als zehn Jahren.

 

Als Wilders, der zur Zeit wegen vermeintlich diskriminierender Äußerungen vor Gericht steht, unlängst sein Abschluss- Plädoyer hielt, tat er das mit einer Rede. Diese erklärte auf suggestive Art seine Beleidigungen (“Wollt ihr weniger Marokkaner? – Dann sorgen wir dafür!”) zum Unterteil des westlichen Kampfs gegen Islamisierung. Folglich drohte er: “Wenn Sie mich verurteilen, verurteilen Sie die halben Niederlande.”

 

Fraglos war das inhaltlich durchschaubare Wahlkampf- Rhetorik, und doch liegt darin eine zutreffende Bestandsaufnahme. Zwar sind es nicht 50, sondern nur 20 Prozent der Wähler, die aktuell seiner Partei ihre Stimme geben würden. Doch auch damit liegt diese in den Umfragen vorne, und eine Verurteilung Wilders würde den gesellschaftlichen Konflikt zusätzlich verschärfen.

 

Das Bild der konsensorientierten- Demokratie, das die Niederlande jahrzehntelang prägte, erscheint nun angesichts der immer tiefer auftretenden Gräben als eine ferne Vergangenheit. Die politische Kultur wird längst nicht mehr von der Idee des “Poldern” bestimmt, sondern von Fliehkräften, die weit in den Mainstream hineinreichen. Der Videoclip mit dem montierten Lynchmob- Foto unterlegt einen aktuellen Karnevals- Schlager namens “Oh Sylvana”. Der Sänger Rob van Daal distanziert sich von dem Film, und es gibt keinen Grund ihm nicht zu glauben. Anders sieht es mit seinem Hinweis aus, es handele sich um “eine andere Sylvana”. Im Text heißt es schließlich: “Oh Sylvana, warum packst du nicht deine Koffer? Kannst du nicht emigrieren?”

 

Unterdessen bietet die Nikolaus- Saison mit ihrem Konflikt um Zwarte Piet der niederländischen Krankheit allen Raum sich auzubreiten. Zuletzt zeigte sich dies im Provinzstädtchen Geleen nahe Maastricht, als eine kleine Gruppe antirassistischer Aktivisten auf Facebook eine Demonstration angekündigt hatte. Umgehend wünschte man ihnen auf gleichem Weg “eine schlimme Krankheit” und drohte: “Wir schlagen euch kaputt.” Wenig später wurde bekannt, dass auch Karnevals- Sänger Van Daal Droh- Mails empfing.

 

Erschienen in Der Freitag, 15. Dezember 2016

 

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