Die letzten Scheinwerfer in Den Haag

 

Der Angeklagte zetert, das Gericht feiert sich selbst und Hinterbliebene mahnen – das Urteil gegen Ratko Mladić war die letzte große Bühne des UN- Tribunals. Hinter den Kulissen vernimmt man Skepsis, aber auch leise Hoffnung.

Die großen Tage des Jugoslawien- Tribunals in Den Haag erkennt man daran, dass die ersten Demonstranten schon vor dem ersten Licht kommen. Natürlich gilt dasselbe für die Kamera- Teams, die, noch ehe der Tag anbricht, Positionen einnehmen und ihre Beleuchtung setzen. Und natürlich darf auch Fikret Alić nicht fehlen: in dicker Winterjacke und schwarzer Mütze steht er da im Wind und raucht, und wie immer hat er dieses Titelbild des Time Magazine dabei, das ihn im August 1992 weltberühmt machte. 22 war er da, bis auf die Knochen abgemagert, und schaute durch den Stacheldraht des berüchtigten Konzentrationslagers im bosnischen Trnopolje.

 

Wie oft er in den letzten Jahren den Weg nach Den Haag angetreten hat, weiß Alić nicht mehr. Klar ist dagegen, dass dieses das letzte Mal sein könnte. Verkündet wird an diesem 22. November nämlich das letzte große Urteil des UN- Tribunals, dessen Mandat Ende November ausläuft: das gegen Ratko Mladić. Als Fikret Alić in Trnopolje fast zu Tode geschunden wurde, war Mladić Oberbefehlshaber der bosnisch- serbischen Armee. Später wurde er zu einem der prominentesten Angeklagten in den 24 Jahren des Jugoslawien- Tribunals. Darum bestieg Alić zwei Tage zuvor zu Hause in Bosnien einen Bus und reiste 32 Stunden nach Rotterdam. Eine einzige Nacht hat er in den Niederlanden verbracht. Wenn nach dem Urteil die Dämmerung fällt, wird er sich auf den Weg zurück machen.

 

Knapp fünf Stunden später erreicht die Spannung ihren Höhepunkt. Es ist kurz vor zwölf Uhr Mittags, als Alphons Orie, der vorsitzende Richter der dritten Tribunal- Kammer zur Verkündigung des Urteils ansetzt. Fast könnte man sich jetzt Glockenschläge vorstellen, doch eine völlige Stille liegt im Saal, bevor Orie die Anklagepunkte einzeln durchgeht. Zehnmal sagt er “schuldig”, einmal “nicht schuldig”. Vor den Zuhörern entfaltet sich ein letztes Mal dieses Horrorkabinett aus Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord, Geiselnahme von UN- Personal, Terror, Angriffe auf Zivilisten – “einige der schlimmsten Verbechen, die die Menschheit kennt”, so Orie. Fazit: Die Kammer verurteilt Herrn Mladić zu lebenslänglicher Haft.”

 

Herr Mladić selbst befindet sich zu diesem Zeitpunkt bereits “in einem Raum mit einem Sofa, wo er den weiteren Verlauf verfolgen kann”. So hat der Richter den Ort beschrieben, an den er den Angeklagten kurz zuvor verbannte. Den Beginn des Urteilsverkündung beobachtete Mladić, schwarzer Anzug, rote Krawatte, noch stoisch, mit unbeteiligtem Gesichtsausdruck, höchstens mit einem Finger, der sich ab und an wie abwesend durchs Gesicht strich.

 

Dann aber, nachdem Orie auf seinen Wunsch eine Pause angeordnet hatte, entspann sich ein bizarres Szenerio: Verteidiger Dan Ivetić verwies auf den Blutdruck des Angeklagten, der angeblich gefährlich hoch sei, und bat um Aufschub des Urteils. Als Orie das verweigerte, sprang Mladić auf. Wild gestilkulierend begann er zu schimpfen und hörte nicht mehr auf, bis er des Saals verwiesen wurde. Damit endet einer der markantesten Prozesse des Jugoslawien- Tribunals, wie er 2012 begann: mit einem grotesken Schauspiel des Mannes, der als “Schlächter des Balkans” verrufen ist.

 

Das Urteil selbst ist kaum überraschend und entspricht der Forderung der Anklage: Schuldig befunden ist Ratko Mladić unter anderem des Genozids in Srebrenica. Auch seine Verantwortung für die Belagerung Sarajevos und das Terrorisieren der dortigen Bevölkerung sieht das Gericht als erwiesen an. In vier Fällen sei der frühere General zudem ein zentraler Teil krimineller Vereinigungen gewesen – gemeinsam mit anderem militärischen und politischen Führungspersonal der bosnisch- serbischen Republik.

 

Deren übergeordnetes Ziel: “Muslime und Kroaten permanent aus dem serbisch beanspruchten Territorium in Bosnien- Herzegowina zu entfernen”. Genau dies sei der Zweck einer “umspannenden kriminellen Vereinigung” gewesen. An mehreren Stellen der Urteilszusammenfassung heißt es, die genannten Verbrechen wären “ohne den Angeklagten nicht in dieser Form begangen worden”. Im Fall des Genozids in Srebrenica sagt Orie, Mladić hätte “beabsichtigt die bosnischen Muslime zu eliminieren”.

 

Freigesprochen hat man ihn dagegen im ersten Anklagepunkt: dem Genozid in sechs bosnischen Kommunen zu Beginn des Krieges 1992. Wer diesen und andere Prozesse am Tribunal verfolgt hat, erlebt eine Art déja- vu bei dieser Szene, als Orie auf Englisch die Namen dieser bosnischen Orte ausspricht, die kaum jemand im Ausland je gehört hatte und nun für immer mit skrupellosen Hinrichtungen verbunden sein werden. Die Grausamkeiten gegen die dortige Bevölkerung, sagt Orie, hätten in mehreren Fällen den Tatbestand der Eliminierung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllt. Auch hätte es teilweise einen Willen zur “Zerstörung” der bosnischen Muslime gegeben. Allerdings seien davon “relativ kleine Gruppen” der jeweiligen Bevölkerung betroffen gewesen.

 

Bei vielen Organisationen von Hinterbliebenen stößt das auf Kritik – zumal auch der bosnisch- serbische Präsident Radovan Karadžić 2016 in diesem Punkt freigesprochen wurde. Einen Genozid als solchen zu benennen und die Täter zu verurteilen, sei wichtiger als die Höhe der Strafe, das forderte am Morgen auch Fikret Alić. Dass man einen Genozid benennen müsse, auf dass nicht wieder ein Neuer entstehen könne, irgendwo auf der Welt.

 

Mit dem Benennen aber ist das auch zweieinhalb Jahrzehnte nach Ausbruch des Bürgerkriegs noch immer eine heikle Sache. Zumal im früheren Jugoslawien, wo nicht nur die Vergangenheit, sondern auch der Jugoslawien- Gerichtshof etrem unterschiedlich bewertet werden. “In Bosnien, Serbien und Kroatien sieht sich die Gesellschaft jeweils als Opfer des Kriegs. Also sieht man das Tribunal wahlweise als anti- serbisch oder anti- kroatisch, und in Bosnien kritisieren Opfer, dass die Urteile zu lasch seien.” So beschreibt es Rada Pejic- Srmac, Mitte 30, aus Serbien stammend und am ICTY für “Outreach” zuständig – die Kommunikation mit den jugoslawischen Nachfolgestaaten. Ihre Konsequenz klingt beklemmend: “Das Tribunal ist dort nie grundsätzlich akzeptiert worden – bis heute”.

 

Das kleine Büro der Outreach- Abteilung liegt hinter der Glastür im Erdgeschoss des ICTY- Gebäudes, im Teil, der für Publikum unzugänglich ist. Wie in anderen Bereichen des Gerichtshofs wurde auch hier das Personal bereits zurückgefahren. Wobei Outreach, erst 1999 und damit sechs Jahre nach dem ICTY ins Leben gerufen, nie mehr als zehn Mitarbeiter hatte – verteilt auf die Standorte Den Haag und Sarajevo, Belgrad, Zagreb und Pristina. Heute sind es noch sechs.

 

Ein paar Tage vor der Urteilsverkündung empfängt Rada Pejic- Srmac zum Gespräch. Als der Krieg ausbrach, war sie kaum ein Teenager. Seither, sagt sie, versuche sie verzweifelt zu verstehen, wie es soweit kommen konnte. 2007 trat sie der Outreach- Abteilung bei, die gegründet wurde, um den Menschen in Ex- Jugoslawien die Arbeit des Tribunals näher zu bringen. Zuvor waren nicht einmal die Urteile aus dem Englischen übersetzt. “Es gab keine Kommunikation”, sagt die frühere Journalistin. Sie spricht von einer “verlorenen Periode”, die mit dazu beitrug, das ein Urteil in Den Haag vor Ort heute noch Potential für eine Krise habe.

 

Die Outreach- Mitarbeiter erfahren dies am eigenen Leib, wenn sie zu Veranstaltungen in der Region unterwegs sind. Aber sie erleben auch Lichtblicke: Pejic- Sremac atmet förmlich auf, wenn sie von der Unterstützung durch die Zivilgesellschaft spricht, von jungen Menschen, die in Umfragen sagen, Kriegsverbrechen gehörten vor Gericht – unabhängig von der ethnischen Zugehörigkeit. Sie erzählt von einer Schule im bosnischen Städtchen Stolac, wo sich die zuvor getrennten kroatischen und bosnischen Kinder während einer Outreach- Veranstaltung erstmals begegneten, und von einem Essay- Wettbewerb für Schüler und Studenten. “Wir bekamen unglaublich viele Einsendungen. Und beim Lesen merkte man: es gibt Hoffnung.”

 

Einer, der diese Hoffnung in den letzten Jahren immer wieder beschworen hat, ist Serge Brammertz. Der Jurist aus dem kleinen belgischen Städtchen Eupen ist seit 2008 Chefankläger des Jugoslawien- Tribunals. Dass mit Radovan Karadžić und Ratko Mladić auch die letzten beiden flüchtigen Angeklagten vor Gericht gestellt wurden, sieht er als Erfolg gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechen. Sehr zufrieden ist Brammertz damit, dass in zahlreichen der 161 ICTY- Fälle Vergewaltigung als Anklagepunkt auftaucht. Was ihm querliegt, hat er auf der Zielgeraden des Tribunals mehrfach beklagt: die “Glorifizierung von Kriegsverbrechern”.

 

Genau darauf zielt Brammertz auch ab, als er kurz nach dem Mladić- Urteil im Foyer des Gerichtshofs vor die Presse tritt. Man sieht ihm die Erleichterung darüber an, dass der Richter der Anklage gefolgt ist. “Ein Meilenstein”, freut sich der Belgier, und nimmt sich sogleich das Missverständnis vor, ein solches Urteil richte sich gegen die serbische Bevölkerung. “Es ging einzig und allein um Mladić’ Schuld.” Dieser sei keineswegs ein Held oder Verteidiger seines Volks, wie manche noch immer sagten. Und überhaupt: die wahren Helden seien die Zeugen des Bürgerkriegs, die immer wieder die lange Reise nach Den Haag angetreten hätten.

 

Tatsächlich haben seit der Gründung des ICTY 1993 4.650 Zeugen dort ausgesagt. In einer detaillierten Untersuchung waren die meisten von ihnen ausgesprochen positiv über ihren Beitrag zur Wahrheitsfindung und Gerechtigkeit. 591 dieser Zeugen traten allein im Verfahren gegen Ratko Mladić auf, das sich über 530 Prozesstage hinzog. Ende des Monats nun wird das Tribunal seine Pforten schließen. Die verbleibenden Berufungs- Verfahren werden von der Nachfolge- Organisation Mechanism for International Criminal Tribunals (MICT) abgehandelt, die im selben Gebäude sitzen wird. Unter anderem wird es dabei auch um Radovan Karadžić gehen, den Präsidenten der bosnischen “Republika Srpska”.

 

Erwartet wird nun, dass die Verteidigung seines Generals ebenfalls in Berufung gehen wird – der Ausgangslage zum Trotz. Dass Fikret Alić dann auch wieder nach Den Haag kommt, ist eher unwahrscheinlich. Man wüsste gerne, was ihm durch den Kopf geht, an Bord seines Busses, herausstarrend in die dunkle Landschaft. Irgendwo im Gepäck hat er die Titelseite des Times Magazine, die an diesem Tag wieder Hunderte Male fotografiert und gefilmt wurde. Jetzt sind die Scheinwerfer und Kameras aus. Knapp anderthalb Tage, dann wird Fikret Alić zurück sein in Kozarac, Kreis Prijedor, im Nordwesten Bosnien.

 

Prijedor liegt dort, wo der Krieg in Bosnien- Herzegowina begann. Wo es schon im Frühjahr 1992 Konzentrationslager gab. Als es gerade hell wurde in Den Haag, sagte Alić diesen Satz: hätte man den Krieg damals aufhalten können, vielleicht wäre Srebrenica dann nicht passiert. Deswegen ist es ihm so wichtig, wichtiger noch als das Strafmaß für Mladić, dass ein Genozid als solcher benannt wird, nicht nur in Srebrenica, sondern auch in den Kommunen im Nordwesten. Die municipalities,von denen in den Sitzungen des Tribunals wieder und wieder die Rede war.

 

Klar ist: der “Meilenstein” von Chefankläger Brammertz ist nur zum Teil das “historische” Urteil das Fikret Alić sich erhoffte. Womit in der komplexen Gemengelage zwischen Den Haag und Ex- Jugoslawiens alles beim fragilen Alten bleibt. Brammertz wird übrigens in gleicher Funktion dem ICTY- Nachfolger erhalten bleiben – ebenso wie Alić als Präsident dem Verein, mit dem er sich zu Hause in Kozorac dem Gedenken an den Krieg widmet. “Als Zeugen des Genozids setzen wir uns dafür ein, dass er nie wieder geschieht” – das ist es, was ihn antreibt. Und diese Überzeugung: “Ich wünsche niemandem, zu einem Tribunal kommen und die Porträts der Ermordeten davor aufstellen zu müssen.”

 

 

Erschienen in WOXX, 24. November 2017. Kürzere Version in Wiener Zeitung, 23. November 2017

 

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