Dem patriotischen Morgenrot entgegen

 

Die europäischen Rechtspopulisten schwelgen bei ihrem Treffen in Erweckungsrhetorik und Triumphalismus.

 

Der Frühling riecht nach Bockwurst. Der patriotische jedenfalls, den die Redner eben noch beschworen haben. Schwer hängt das Aroma über den Tischen vor dem Großen Konferenzsaal der Rhein- Mosel- Halle. Es ist Mittagspause, und die knapp 1.000 Anhänger der Alternative für Deutschland und ihrer europäischen Verbündeten haben deutlich Appetit bekommen vom Jubeln und Klatschen, den Euphorieschüben und frenetischen “Merkel muss weg”- Sprechchören. Hoch willkommen ist da eine Stärkung aus Bockwurst und Kartoffeln. Keine Tapas, Sushi oder ausgefallene Häppchen – Identität, mag man sich denken, beginnt beim Kulinarischen.

 

Im Saal gibt es an diesem Samstag das rhetorische Äquivalent. “Die Europhilen in Brüssel wollen unsere Länder abschaffen und uns einen Einheitsstaat aufzwingen”, analysiert Geert Wilders, der Vorsitzende der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV). Marine Le Pen (Front National), gemeinsam mit Wilders die Architektin von “Europe of Nations and Freedom” (ENF), der Rechts- Fraktion im EU- Parlament, erläutert: “Die Europäische Union löst uns aus unseren Kulturen. Sie ist eine sterilisierende Kraft.” Damit wollen die europäischen Rechtspopulisten nun abrechnen. “Die nationale Identität der Völker wird wieder hergestellt”, bläst Matteo Salvini, der Vorsitzende der Lega Nord, zum Angriff.

 

Deutlich ist auch, dass dieser Angriff unmittelbar bevorsteht: “2017, das Jahr der Patrioten”, verkünden große Tafeln auf deutsch, englisch und französisch. Eine Konferenz, wie im Vorfeld angekündigt, ist das Treffen auf Initiative des AfD- Europaabgeordneten Marcus Pretzell nicht. Eher eine Wahlkampfveranstaltung unter dem Titel “Freiheit für Europa”, denn, so Wilders: “Im März haben wir die Chance die Niederlande zu befreien, dann wird Marine Präsidentin und” – gerichtet an das deutsche Publikum- “im Herbst seid ihr dran”. Kein Wunder, dass Frauke Petry schließlich vehementdas “Abschütteln der Knechtschaft” beschwört.

 

Die Stoßrichtung der Redebeiträge ist deutlich: gegen Masseneinwanderung und Islamisierung, für Grenzkontrollen und EU- Austritt, gegen Gleichmacherei, für kulturelle Eigenheit. Man kennt das seit Jahren von Front National und Partij voor de Vrijheid, von Lega Nord und den österreichischen Freiheitlichen. Mit dieser Rhetorik versuchen Le Pen und Wilders bereits seit 2013, die rechtspopulistischen Kräfte des Kontinents zu einer Fraktion im EU- Parlament zu bündeln, was ihnen nach einigen Schwierigkeiten 2015 gelang. Inzwischen hat diese 39 Mitglieder aus neun verschiedenen Staaten.

 

“Europa der Vaterländer” heißt das Konzept, dem innerhalb der Neuen Rechten schon lange gehuldigt wird. Durch die populistische Welle der letzten Jahre ist es mainstreamkompatibel geworden, und hier in Koblenz propagiert man es zur Klammer, die die angestrebte Restauration der Nationalstaaten zuammenhält: “Wir kämpftenallein in unserem jeweiligen Land. Jetzt kämpfen wir zusammen für unsere Werte”, so Marine Le Pen, vom Moderator als “schönstes Lächeln von Frankreich” angekündigt. Die FN- Präsidentin rührt an diesem Vormittag mit besonders großer Kelle an: “Wir erleben das Ende einer Welt und die Geburt einer neuen voller Hoffnung.“

Solche Erweckungsrhetorik zieht sich durch die meisten Rede- Beiträge. „Das neue Europa, die neuen Staats- und Regierungschefshaben sich hier versammelt“, tönt gleich zu Beginn Marcus Pretzell, dessen Übertritt zur ENF- Fraktion in Brüssel die AfD erst an die Champions League des europäischen Rechtspopulismus koppelt. Kurz zuvor sind die Retter des Nationalstaats wie Matadore in die verdunkelte Halle eingelaufen, begleitet von blauen Spotlights, bombastischen Chorgesängen und Paukenschlägen. Eine tosende Inszenierung.

In Koblenz demonstrieren an diesem Tag mehrere Tausend Menschen gegen das Treffen. Bürger der Stadt ebenso wie speziell Angereiste, Vertreter linker und zivilgesellschaftlicher Organisationen, und Politiker wie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn oder der deutsche SPD- Chef Sigmar Gabriel. Harald Vilimsky, Generalsekretär der FPÖ, schenkt sich indes die Mühe der Differenzierung und schwärmt von dem guten Gefühl, im Auto an den Demonstranten hinter ihren Absperrungen vorbeizufahren – im Bewusstsein, “dass die mit hoher Wahrscheinlichkeit keiner geregelten Arbeit nachgehen“.

 

Dass die ENF- Granden von manchen Demonstranten der Einfachheit halber “Nazis” genannt werden, greift analytisch freilichdeutlich zu kurz. Die Morgenröte, die dort in der Halle beschworen wird, ist zunächst eine nationalstaatliche, patriotische. Dass am Horizont ein neuer Faschismus dämmert, ist eine steile These. Gleichwohl lässt die martialische Rhetorik zumindest darauf schließen, dass bei ENF ein gänzlich unbefangener Umgang mit entsprechenden Bildern herrscht. „Die Völker des europäischen Festlands erwachen“, frohlockt Le Pen. Vereinzelt klingen „Volksverräter“- Rufe im Saal, wenn es um aktuelle Regierungen geht. Und Geert Wilders propagiert überschwänglich: „Gestern ein neues Amerika, heute Koblenz, morgen ein neues Europa.“

Natürlich ist da dieses historische Moment, eine sich immer wieder bestätigende Dynamik, die sämtliche Redner auf ihrer Seite wissen. Daher kommt niemand ohne triumphale Referenz an die Wahl Donald Trumps zum US- Präsidenten und seine Vereidigung am Vortag aus. Von Trumps Glanz fällt damit ein Stück auf diejenigen ab, die sich als sein europäisches Pendant verstehen. So übermittelt FPÖ- Mann Vilimsky Grüße von Parteichef „HC Strache“, der sich in Washington die Vereidigung Trumps angeschaut und erste Kontakte zu dessen Administration geknüpft habe.

Vermutlich ist es Marine Le Pen, die es am Treffendsten auf den Punkt bringt: “Jeder von uns, der seine Ziele erreicht, gibt den anderen Hoffnung.“ Wie relevant diese Dynamik ist, hat sich erst 2016 gezeigt. Kurz bevor sich im April die Niederländer in einem Referendum gegen den EU- Asssoziationsvertrag mit der Ukraine aussprachen, kam UKIP- Ikone Nigel Farage über den Kanal, um den dortigen Europhoben im Wahlkampf beizustehen. Unverhohlen äußerte Farage die Erwartung, ein Sieg der niederländischen EU- Gegner werde die Brexit- Befürworter beflügeln.

Die wachsende Unsicherheit liberaler Parteien über diese Welle ist bekannt. Frappierend ist, wie anders sich die Perspektive in der Rhein- Mosel- Halle gestaltet: man berauscht sich förmlich an den anhaltenden eigenen Erfolgen, feiert Frauke Petry als künftige deutsche Kanzlerin und spürt den Wind der Geschichte in Orkanstärke von hinten. Zweifellos ist dies die breiteste rechte Bewegung des Kontinents seit langer Zeit, und selbst identitäre Pioniere der extremen Rechten wie der belgische Vlaams Belang, vertreten durch den EU- Abgeordneten Gerolf Annemans, reihen sich begeistert ein. Der Schulterschluss scheint beinahe lückenlos.

Deutlich ist: dieser Fusionsprozess umfasst inhaltliche Grauzonen, wodurch es schwerer wird ihn zu bewerten. Just wenn man sich mit einer tumben Verwerfung à la „alles Nazis“ nicht zufriedengeben will, fallen die verschimmenden Konturen zwischen den Positionen ins Bild. Dass sich Gastgeber Pretzell gleich zu Beginn deutlich an der Seite Israels positioniert, hat mit Sicherheit mit der Aufregung um die „Denkmal- der- Schande“- Rede des Parteikollegen Höcke zu tun. Auch die demonstrative Israelfreundschaft Geert Wilders’ mag eine Rolle gespielt haben. Wie aber interpretiert man vor diesem Hintergrund die Hetzrede Harald Vilimskys gegen ein „korruptes Establishment im Dienste der Finanzwirtschaft“ – ein rhetorisches Konstrukt aus dem Grundbaukasten antisemitischer Propaganda?

Unbeantwortet bleibt vorerst auch, wie sich die AfD zur ENF- Fraktion verhält. Bekannterweise sieht der eher wirtschaftsliberale Parteiflügel die Kooperation kritisch. Gleiches gilt für die Beziehung von ENF zu Russland. Nachfragen weichen die Protagonisten in Koblenz aus – mit dem Verweis darauf, dass eine mögliche Annäherung zwischen Putin und Trump nur gut sein könne. „Die bisherige Lage sollte uns mit Besorgnis erfüllen, denn wir Europäer sind in der Mitte zwischen Russland und den USA”, so der rumänische Abgeordnete Laurențiu Rebega.

 

Einig sind sich die Retter Europas darüber, dass selbst unterschiedliche Positionen zwischen ihnen keine Probleme verursachen werden. Die betont freundschaftliche, harmonische Inszenierung soll zweifellos dem Argument den Boden entziehen, wonach Patrioten aus verschiedenen Ländern nicht zusammenarbeiten können.

 

Das Bekenntnis, einander gerade im Namen der nationalen Souveranität Spielraum zu gönnen, etwa in wirtschaftspolitischer Hinsicht, ist zumindest rhetorisch stringent. Tatsächlich hat ENF angesichts des gemeinsamen Gegners Brüssel partikulär- nationalistische Konflikte bisher vermieden. Wie weit die von Marine Le Pen beschworene “Solidarität zwischen unseren Bewegungen” reicht, wird sich zeigen.

 

 

Erschienen in WOXX, 27. Januar 2017

 

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