Brüssel im Auge des Brexit

 

Die Nacht des Referendums und der Kater danach – Streifzüge durch die EU- Hauptstadt

 

Europäisches Parlament, 20 Uhr. Die ersten Blitze zucken über das Altiero- Spinelli- Gebäude. So plötzlich wie die Hitze an diesem Tag von Brüssel Besitz nahm, entlädt sie sich. Die Menschen im Konferenzraum auf der Gebäude- Rückseite sehen sommerlich aus. Viele halten Sektgläser in der Hand, denn die Mission ist klar: 100 Liter Champagner müssen weg. “Den haben wir bestellt, als die Buchmacher noch den Brexit voraussagten”, sagt Martin Sonneborn, Die Partei, seit zwei Jahren fraktionsloses Mitglied des EU- Parlaments. Klingt da Resignation mit? “Es wird keinen Brexit geben. Ich bin pessimistisch.”

 

Die Desillusionierung des ehemaligen Titanic- Chefs, dessen alte Redaktion hier soeben eine Lesung hielt, sitzt tief: “Ich kam hier als überzeugter Europäer an. Aber je mehr ich mich damit auseinandersetze, desto skeptischer stehe ich diesem Gebilde gegenüber. Das Europaparlament schafft gute Bedingungen für Wirtschaft und Finanzindustrie, und der kleine Mann und seine Frau fühlen sich zurecht nicht mehr repräsentiert.” Selbst die Vorhut des nationalstaatlichen Rollbacks scheint korrumpiert: “Es gibt hier UKIP-ler, die gegen den Brexit stimmen, weil ihre Partei ihre Daseinsberechtigung aus der Opposition zur EU bezieht.”

 

Um 21 Uhr ist der Sekt alle. Rund 50 Menschen begeben sich auf die Place Lux (Place Luxembourg), wo sich wie an jedem Donnerstag Abend Anzugträger und Gitarrenhippies vermischen. Zwischen zwei Gewitterschauern hat sich ein Regenbogen über dem Parlament installiert.

 

“Funky Monkey”, eine Bar im EU- Viertel, bekannt ale britisch, kurz vor 23 Uhr. Decision Time: In or Out?, steht auf dem Bildschirm. Die letzten Minuten werden heruntergezählt. Noch sechs, noch fünf. Menschen sammeln sich vor dem Grossbildschirm. Polls close imminently. Polls have closed. Gegen 23.20 die erste Hochrechnung. 52 % In, 48 % Out. Ganz zaghfat jubelt jemand, und eine Andeutung von einer Faust schiebt sich einen Moment lang in die Luft.

 

Kurz nach Mitternacht steht Mark Gray auf der Terasse des Funky Monkey. Noch immer wetterleuchtet es, und der 45jährige Brite wundert sich. Über diese Wahl, die so einen Einfluss auf sein Leben hat – er arbeitet für die EU- Kommission im Bereich interinstitutionelle und internationale Beziehungen – und bei der er doch Statist ist: 20 Jahre ist er in schon on Brüssel, weshalb er an der Abstimmung nicht mehr teilnehmen darf.

 

Doch Mark Gray fragt sich noch mehr, wie er dort so steht: “Wird man im UK verstehen, dass man nicht nur in den sechs Wochen vor dem Referendum positiv über Europa reden kann?” Und auf der anderen Seite: “Haben wir dem Mann auf der Strasse”, den Lesern Ihrer Zeitung, wirklich erklärt, was es heisst, ein Teil Europas zu sein?“

 

Mark Gray, der zur Zeit an den Visa- Verhandlungen mit der Türkei arbeitet, bezieht sich nicht nur auf Grossbritannien, wenn er bilanziert: “Es ist so leicht, die Erfolge als etwas Nationales darzustellen, und die Misserfolge als europäisch.”

 

1:30 ist gerade vorbei, als in der Bar Soif im Quartier Saint Gilles die letzten Gäste die Brexit- Nacht verlassen. Zufrieden waren sie, erzählt Gregoire Rifaut, der Barkeeper. Die EU- Fahne haben die britischen Besucher immerhin selbst hier angebracht. “Dies ist Brüssel”, so Gregoire, der selber jahrelang in London lebte und mit seinen Kontakten für den Import englischer Crafts Beers sorgt. Ein Poster an der Wand zeigt eine Map of Cheeses from the British Isles. Auch sie werden hier verkauft. Kein Wunder, dass sogar Gäste aus Gibraltar hier waren heute abend.

 

In einer transparenten Plastik- Kiste auf dem Tresen liegen die Stimmzettel, die die Gäste hier abgaben. Jetzt erst kommt Gregoire dazu, sie wirklich zu zählen. Auf 32 von ihnen steht “Remain”, auf sieben “Leave”. Klarer Fall. Die Stimmung, sagt Gregoire Rifault, war besser als einen Abend zuvor, als Belgien ins EM- Achtelfinale einzog. Jetzt füllt leise Musik den Laden, der Bildschirm liegt verwaist. Das Neueste: Sunderland will raus aus der EU, Newcastle- on- Tyne nicht. Auch die Orkneys wollen bleiben.

 

Freitag, Europäisches Parlament. Um acht Uhr kommen die “Präsidenten” zusammen, also EP- Chef Martin Schulz und diejenigen der Fraktionen. Guy Verhofstadt betritt den Saal mit ernster Mine. Manfred Weber, Kopf der Christdemokraten, verweilt kurz vor dem Eingang. “Ein trauriger Tag”, sagt er. “Aber jetzt hat Grossbritannien das grössere Problem. Das Pfund ist auf Talfahrt,d er Euro ist stabil.”

 

Knapp zwei Stunden später wartet die Medienschar auf Martin Schulz. Längst hatte er das Presse- Podium im Erdgeschoss betreten sollen, doch bislang ist da nur ein Mitarbeiter, der die beiden EU- Flaggen zurecht zieht. Eine hilflose Geste ohne jeden sichtbaren Effekt. Dann Schulz. Das Treffen ist zu Ende. Das Parlament will am Dienstag morgen über die nächsten Schritte debattieren.

 

“Sehr traurig”, so gibt sich auch der Vorsitzende des Parlaments, der soeben die Nachricht vom Rücktritt Camerons vernahm. “Aber es ist ein souveräner Ausdruck der britischen Wähler wegzugehen. Ein schwerer Moment für beide Seiten, was soll er auch sagen. Jetzt brauche es einen konstruktiven Prozess, im Hinblick auf Stabilität auf beiden Seiten. Nach gerade einmal fünf Minuten bedankt sich Schulz und geht.

 

Etwa 10.15 Uhr. Ein Korridor, wenige Meter entfernt nur. Guy Verhofstadt läuft vorbei, eine der Galionsfiguren Europas, nicht zuletzt was diese Mischung aus Kritik und Enthusiasmus betrifft, mit der er der Union gegenübersteht. Das Ergebnis überrascht ihn nicht, sagt er, schliesslich habe man im Vereinigten Königreich 40 Jahre über das Verhältnis zur EU diskutiert. Ausserdem benötige Europa ernste Reformen, “denn diese Europäische Union funktioniert nicht”.

 

Verhofstadt gilt gemeinhin als glühender Europäer. Gerade deshalb beginnt er den Tag nach der Brexit- Nacht nun mit einer XL- Portion Selbstkritik. “Wir stecken schon Jahre im Sand. Und ich sage schon jahrelang, dass, wenn nicht gründliche Reformen durchgeführt werden, es nicht bei GB bleibt. Dann wird es in anderen Ländern auch Referenden geben. Die Menschen sind nicht gegen Europa, sondern gegen dieses Europa.”

 

12.00 Uhr. Im Berlaymont- Gebäude der EU- Kommission bietet sich ein denkwürdiges Bild. Das riesige Pressezentrum im Erdgeschoss: wo sich sonst manchmal 20 oder 30 Medienvertreter verlieren, stauen sich heute die Menschen selbst in den Gängen. Manche Kollegen halten das gleich auf Foto fest. Mit Spannung erwartet man den ersten Auftritt Junckers.

 

Um 12.19 Uhr ist es soweit. Der Präsident berichtet, er habe die Herren Tusk, Rutte und Schulz eingeladen um die Situation zu evaluieren und – Juncker verliert den Faden. Er rudert zwei, drei Mal mit den Händen, als wolle er die Worte zu Tage fördern. Da kommen sie – “die nächsten Schritte zu besprechen”. Auch Juncker ist “sehr traurig”. Aber die Entscheidung der Briten gelte es zu respektieren. Der Rest der Union werde jetzt stark zusammenstehen, die Kernwerte verteidigen. Gemeinsamer Reichtum, Freiheit, Sicherheit. In den Pausen zwischen seinen Wörtern schwillt das hundertfache Tippen zum Dröhnen an.

 

Was offenbar auch mit ‘Zusammenstehen’ gemeint ist: unverzüglicher Abschied. Juncker ist kein sentimentaler gehörnter Ehepartner, sondern schaut nach vorne. Egal wie schmerzvoll der Prozess ist: “jede Verzögerung verlängert diesen Prozess nur.” Und auch der Presse gegenüber gibt sich der Präsident schneidig. Als eine britische Kollegin fragt, ob wir den Anfang vom Ende der EU erlebten, sagt Juncker “thank you”, dreht sich auf dem Absatz um und geht. Und bekommt einen satten Szenenapplaus von der Presse.

 

Gegen 13 Uhr betritt ein EU- Rechtsexperte den gleichen Raum. Ein Sprecher stellt ihn mit Vornamen vor, zitiert werden darf er aber nur anonym, denn das Ganze geschieht off record. Ein sogenannter Technokrat, der mit unaufgeregter Stimme die Rechtslage erörtert. Thematisch wirft die Fragerunde einen Blick durch das Schlüsselloch einer nie zuvor geöffneten Tür: der des Abschieds eines Mitgliedsstaats im Rahmen von Artikel 50 des EU- Vertrags.

 

Damit gibt es einen Vorgeschmack auf die künftige politische Agenda: wie lange kann es dauern, bis das Vereinigte Königreich effektiv austritt? Was, wenn London mit dem Abschied nicht so schnell vorankommt, wie Brüssel das gerne möchte? Wie werden die entsprechenden Handelsverträge ausgearbeitet werden? Wie wird all dies innerhalb der Kommission gehandhabt werden? Deutlich ist: der Brüsseler Diskurs, und zweifellos auch der in den Mitgliedsstaaten, wird neu ausgerichtet.

 

 

Erschienen in taz, 25. Juni 2016

 

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